Europäische Transportministerkonferenz
Vaduz (ots)
Der Ministerrat der Konferenz Europäischer Transportminister (CEMT) hat am 29. und 30. Mai 2001 in Lissabon getagt. Liechtenstein war vertreten durch Verkehrsministerin Rita Kieber-Beck und Botschafter Hubert Büchel, Vorstand des Amtes für Volkswirtschaft.
Auf der Tagesordnung standen Themen wie Szenarien für die Verkehrsentwicklungen in Europa, die Frage der Integration der Verkehrspolitik der mittel- und osteuropäischen Staaten, soziale Aspekte des Strassentransports, nachhaltige Transportpolitiken für die städtischen Regionen, Auswirkungen der zunehmenden Ueberalterung der Bevölkerung auf die Verkehrspolitik, Bekämpfung der Kriminalität im Strassengütertransport und weitere Themen. Die Minister beschlossen, Liechtenstein als jüngstes Mitglied der CEMT ein Kontingent an sogenannten CEMT-Bewilligungen zuzuteilen, welches ab Jahresanfang 2002 verwendet werden kann.
Die zuständige Kommissarin der EU-Kommission referierte über das Weissbuch der EU über die gemeinschaftliche Verkehrspolitik. Sie wies auf die zentrale Bedeutung des Transportwesens für das Wirtschaftswachstum hin und stellte das Ziel einer nachhaltigen Verkehrspolitik, die in einem mittelfristigen Zeitraum von 10 Jahren zu erreichen ist, ins Zentrum ihrer Ausführungen. Bundes- präsident Leuenberger als zuständiger schweizerischer Minister betonte die Notwendigkeit, die Wettbewerbsbedingungen des Schienenverkehrs gegenüber dem Strassenverkehr zu verbessern.
Im Rahmen der Konferenz erfolgte auch die Wahl eines neuen Generalsekretärs. Diese Funktion wurde seit 1992 vom deutschen G. Aurbach ausgeübt, der in den Ruhestand tritt. Als sein Nachfolger wurde der Ire Jack Short gewählt. Neben den diskutierten Themen bot die CEMT-Konferenz eine ausgezeichnete Gelegenheit, direkte Kontakte mit verschiedenen Transport- und Verkehrsministern zu pflegen und gemeinsam interessierende Themen anzusprechen.
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