Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck am Globalen Forum gegen Korruption in Den Haag
Vaduz (ots)
Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck hat auf Einladung des niederländischen Justizministers am Globalen Forum zur Bekämpfung der Korruption und Erhaltung der Integrität II in Den Haag teilgenommen. Es waren Minister und Delegierte aus 140 Staaten vertreten. Am 31. Mai 2001 haben die für die Bekämpfung der Korruption zuständigen Minister eine Schlusserklärung verabschiedet, welche Empfehlungen für die Ausarbeitung eines UNO-Rechtsinstruments beinhaltet.
Vom 28. bis 30. Mai 2001 haben verschiedene Sitzungen und Workshops auf Expertenebene stattgefunden. Liechtenstein war vertreten durch Helmuth Neudorfer, Obergericht, und Patricia Wildhaber, Mitarbeiterin der Regierung. Ziel des Globalen Forums war der Austausch und die Entwicklung von effizienten Strategien zur Bekämpfung der Korruption und die Erarbeitung von Vorschlägen für ein UNO-Instrument gegen Korruption. Liechtenstein hat mit seiner Teilnahme am Forum die Verpflichtung der einzelnen Staaten, Korruption zu verhindern und rechtlich zu verfolgen, bekräftigt.
Am Forum wurden die verschiedenen Konventionen zur Bekämpfung der Korruption, wie z.B. jene des Europarates, der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der OECD usw. diskutiert und miteinander verglichen. Es wurde deutlich, dass nicht nur auf internationaler Ebene Instrumente zur Prävention und Bekämpfung der Korruption geschaffen werden sollten, sondern dass auch auf nationaler Ebene, angepasst an die spezifischen Gegebenheiten des jeweiligen Staates, wirksame und geeignete Anti-Korruptions- Strategien ausgearbeitet werden müssen. Der internationale und nationale Kampf gegen Korruption bedingt aber auch die Förderung und Unterstützung der Integrität und Transparenz in allen Bereichen des Staates.
Vollzug der Gesetze auf nationaler Ebene und Zusammenarbeit auf globaler Ebene sind die Grundlage für ein verstärktes Vorgehen gegen Korruption.
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