Regierungsrat Hansjörg Frick an der Sondersession der UNO-Generalversammlung über HIV/Aids
Vaduz (ots)
Am 27. Juni ging in New York die Sondersession der Generalversammlung der Vereinten Nationen über HIV/AIDS zu Ende. Regierungsrat Hansjörg Frick sprach am 25. Juni in der Debatte zu diesem Thema, Botschafterin Claudia Fritsche, Ständige Vertreterin Liechtensteins bei den Vereinten Nationen in New York, nahm an einer Gesprächsrunde über HIV/AIDS und Menschenrechte teil. Nach langwierigen Verhandlungen einigten sich die UNO-Mitgliedstaaten auf eine Absichtserklärung über HIV/AIDS mit dem Titel "Globale Krise - globales Handeln". Diese Erklärung legt gemeinsame Grundsätze und Zielsetzungen der Staatengemeinschaft für die kommenden Jahre fest und konzentriert sich auf die wesentlichsten Themen in der HIV/AIDS-Bekämpfung, u.a. Forschung und Entwicklung, Menschenrechte, Prävention und notwendige Geldmittel.
Sowohl in den Verhandlungen zum Schlussdokument als auch bei der Frage der Teilnahme der Zivilgesellschaft - insbesondere von Organisationen, welche sich für die Rechte von Homosexuellen einsetzen - ergaben sich schwierige Diskussionen mit vor allem islamischen Ländern, in welchen Homosexualität strafbar ist. Diese Kontroversen konnten aber in allen Teilen der Absichtserklärung beigelegt werden, so dass diese zum Schluss mit Konsens verabschiedet wurde. Die Vereinten Nationen betraten mit dieser Sondersession Neuland, indem sie sich zum ersten Mal des komplexen Themas HIV/AIDS annahmen. Angesichts der ideologischen und kulturellen Unterschiede, welche die Mitgliedschaft der Vereinten Nationen zusammenbringt, ist die Verabschiedung der Absichtserklärung ein bemerkenswerter Erfolg.
Ein wichtiger "Nebeneffekt" der Sondersession war die Aufmerksamkeit, welche dieses Thema in einer weiten Oeffentlichkeit gefunden hat - angesichts des weitverbreiteten Missverständnisses, dass die weltweite AIDS-Krise überstanden sei, ist dies ein wichtiges Ergebniss: Tatsache ist vielmehr, dass sich das HI-Virus mit enormer Geschwindigkeit weiterverbreitet - in erster Linie in Afrika, zunehmend aber auch in anderen Regionen. Für bestimmte Länder wird aufgrund der Seuche ein Verlust von 40 Prozent des Bruttosozialprodukts für die nächste Generation vorhergesagt.
Für den von Generalsekretär Kofi Annan ins Leben gerufenen globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS wurden verschiedene finanzielle Beiträge angekündigt, darunter 200 Millionen USD von den USA, 110 Millionen USD von Norwegen und 200 Millionen USD von Grossbritannien. Der Fonds wird des weiteren Beiträge sowohl von Stiftungen als auch von Privatpersonen erhalten. Die Regierung wird in nächster Zeit betreffend die finanzielle Beteiligung Liechtensteins am Fonds entscheiden.
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