Gesundes Budget mit ansehnlichem Überschuss geht konform mit Finanzleitbild
Vaduz (ots)
Der von der Regierung zur Genehmigung an den Landtag verabschiedete Landesvoranschlag für das Jahr 2002 weist sehr erfreuliche Zahlen auf. Das Budget weist sowohl in der Laufenden Rechnung als auch in der Investitionsrechnung einen Überschuss aus. Die Laufende Haushaltsrechnung erzielt bei einem Ertrag von CHF 794 Mio. und nach Berücksichtigung von Abschreibungen in Höhe von CHF 68 Mio. einen Ertragsüberschuss von CHF 36 Mio.
Die Investitionen, die alle aus Eigenmitteln finanziert werden, werden von einem ehrgeizigen Hochbauprogramm dominiert. Die Nettoinvestitionen des kommenden Jahres belaufen sich auf CHF 92 Mio. Ihnen stehen aus dem Überschuss der Laufenden Rechnung buchmässige Erträge von CHF 104 Mio. gegenüber, so dass der Investitionshaushalt einen Überschuss von rund CHF 12 Mio. ausweist. Sämtliche Eckwerte und Zielgrössen des vom Landtag erlassenen Finanzleitbildes 2005 können mit dem Budgetentwurf erfüllt werden.
Erhöhung des Reinvermögens des Landes
Die laufende Haushaltsrechnung weist bei einem Ertrag von CHF 795 Mio. und einem Aufwand von CHF 690 Mio. ein Bruttoergebnis von rund CHF 104 Mio. auf. Nach Berücksichtigung der Abschreibungen im Umfang von CHF 68 Mio. ergibt sich ein Ertragsüberschuss von CHF 36 Mio., welcher das Reinvermögen des Landes entsprechend erhöhen wird. Im Vergleich zum Budget für die laufende Rechnungsperiode erhöhen sich die laufenden Aufwendungen um CHF 62 Mio., was einer Wachstumsrate von 9.9 % entspricht. Dabei sind es die Finanzzuweisungen an die Gemeinden, welche sich am deutlichsten erhöhen. Sie liegen im kommenden Jahr CHF 19 Mio. über dem laufenden Budget, was einem Anstieg von 13.6 % entspricht. Ihnen folgen die laufenden Beiträge, welche einen Zuwachs von CHF 18 Mio. oder 6.4 % verzeichnen. Darin enthalten sind allerdings einmalige Sonderaufwendungen für die vom Landtag beschlossene Umtauschaktion frankaturungültiger Briefmarken (CHF 5 Mio.) sowie rückwirkende Abgeltungszahlungen an die Schweiz für die liechtensteinischen Vorteile des gemeinsamen Agrarmarktes (CHF 4.4 Mio.). Der Personalaufwand erfährt auch im kommenden Jahr einen ausserordentlich hohen Zuwachs. So sind im Budget 2002 Mittel im Umfang von CHF 139 Mio. budgetiert, was einer Erhöhung von CHF 15 Mio. (+ 12 %) entspricht. Nebst den zusätzlichen Aufwendungen für neue Stellen, sonstige Kapazitätserweiterungen, Gehaltsanpassungen und Vorrückungen tragen vor allem der absehbare Sonderbeitrag an die Pensionsversicherung für das Staatspersonal sowie geplante Verbesserungen bei der Entschädigung der Landtags- und Kommissionsarbeit zum Anstieg der Personalkosten bei.
Anhaltende Ertragssteigerungen
Die Einnahmen der Laufenden Rechnung sind im kommenden Jahr mit CHF 795 Mio. veranschlagt, was einer Zunahme um CHF 66 Mio. oder einer Wachstumsrate von 9.1 % entspricht. Dabei ist der Grossteil dieser Mehrerträge auf die Steigerung der Fiskalabgaben zurückzuführen, welche das Vorjahresbudget um CHF 59 Mio. übertreffen. Die Schätzungen der Einnahmen beruhen auf den Zwischenergebnissen und der bis Jahresende absehbaren Entwicklung. Besonders ergiebig entwickeln sich die Kapital- und Ertragssteuer mit Mehreinnahmen von CHF 23.2 Mio., die Stempelabgaben mit erhöhten Erträgen von CHF 20.3 Mio sowie die Mehrwertsteuer mit einem Plus von CHF 14 Mio.
Tieferes Investitionsvolumen
Die Nettoinvestitionen des kommenden Jahres belaufen sich bei investiven Ausgaben von CHF 107 Mio. und zufliessenden Einnahmen von CHF 14 Mio. auf CHF 92 Mio. Ihnen stehen aus dem Überschuss der Laufenden Rechnung buchmässige Erträge von CHF 104 Mio. gegenüber, womit die Investitionsrechnung mit einem Überschuss von CHF 12 Mio. abschliesst.
Die Nettoinvestitionen liegen um CHF 8.6 Mio. unter denjenigen des Vorjahresbudgets. Der Rückgang ist vor allem auf einen geringeren Investitionsbedarf für Darlehen und Investitionsbeiträge zurückzuführen. Die Investitionen für Hochbauten bleiben mit CHF 28.7 Mio. (Vorjahr CHF 30 Mio.) auf hohem Niveau. Schwerpunkte bilden die Projekte Landesmuseum/Verweserhaus und die Erweiterung der weiterführenden Schule Triesen.
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