Ratifizierung der Protokolle zur Alpenkonvention im Jahr der Berge
Vaduz (ots)
Die Regierung plant, dass Liechtenstein noch in diesem Jahr Vertragspartei der neun Protokolle zur Alpenkonvention wird. Sie hat den diesbezüglichen Bericht und Antrag zuhanden des Landtags in ihrer Sitzung vom 5. März 2002 verabschiedet. Die Protokolle befassen sich mit den Themen Raumplanung und nachhaltige Entwicklung, Berglandwirtschaft, Naturschutz und Landschaftspflege, Bergwald, Tourismus, Bodenschutz, Energie, Verkehr sowie Streitbeilegung.
Liechtenstein ist seit 1995 Vertragspartei der Alpenkonvention. Ziel der Alpenkonvention und ihrer Protokolle ist es, Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Nutzung des Alpenraumes zu schaffen. Dabei wird anerkannt, dass die Alpen sowohl Lebens- und Wirtschaftsraum für die einheimische Bevölkerung als auch ein Naturraum mit empfindlichem Ökosystem und Lebensraum vieler gefährdeter Pflanzen- und Tierarten sind. Schutz und Nutzung der Alpen sollen in Einklang gebracht werden. Die Alpenkonvention ist ein allgemein gehaltenes Rahmenabkommen. Die ihr zur Seite gestellten Protokolle regeln die konkrete Durchführung in den verschiedenen Sachbereichen und sind somit die Instrumente zur Umsetzung der Ziele der Alpenkonvention.
Die ersten Protokolle zur Alpenkonvention wurden 1994 abgeschlossen. 1998 wurde in einem neuen Anlauf die Ausarbeitung des Verkehrsprotokolls unter liechtensteinischer Vorsitzführung an die Hand genommen. Die Verabschiedung dieses Protokolls am 31. Oktober 2000 brachte neuen Schwung in den seit 1995 weitgehend blockierten Alpenprozess. Die Regierung möchte diese neugewonnene Dynamik nutzen und mit der Ratifizierung der neun Protokolle im Jahr der Berge, das 2002 begangen wird, ein Zeichen für eine nachhaltige Entwicklung des Lebensraums Alpen setzen.
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