Besuch des ESA-Präsidenten Einar M. Bull und des College Members Bernd Hammermann
Vaduz (ots)
Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde 2002
Wie in den vergangenen Jahren wird auch dieses Jahr ein so genanntes Package Meeting mit der EFTA- Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz stattfinden. Im Rahmen dieses Treffens zwischen der EFTA-Überwachungsbehörde, der Stabsstelle EWR und den EWR-Spezialisten der Landesverwaltung werden die offenen Umsetzungsarbeiten und aktuellen Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des EWR-Abkommen erörtert. Unter den Teilnehmern befinden sich neben dem liechtensteinischen College Member, Bernd Hammermann, auch der neue Präsident der ESA Botschafter Einar M. Bull sowie 14 seiner Mitarbeiter.
Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext durchzusetzen und zu wahren und andererseits seine Verpflichtungen resultierend aus dem EWR-Abkommen gut zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote von 98.6 Prozent dokumentiert.
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der EFTA-Überwachungsbehörde, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens ist, resultieren. Stellt die ESA fest, dass Umsetzungsmassnahmen nicht richtlinienkonform sind, leitet sie Vertragsverletzungsverfahren ein. Diese Vertragsverletzungsverfahren sind dann wiederum auch Gegenstand des jährlichen Package Meetings.
Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde allgemein sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.
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