Informationsaustausch über Drogenpolitik
Vaduz (ots)
Am vergangenen Dienstag war eine Delegation des Bundesamtes für Gesundheit unter der Leitung von Professor Thomas Zeltner in Liechtenstein zu Gast. Nach einem Informationsaustausch mit der Kommission für Suchtfragen stand ein Arbeitsgespräch mit der Regierung sowie liechtensteinischen Experten im Zentrum des Besuches.
Die schweizerische Drogenpolitik stösst international auf grosses Interesse seit der Schliessung der offenen Drogenszenen und der kontrollierten Heroinabgabe an Schwerstsüchtige. Die geplante Entkriminalisierung des Cannabiskonsums, die nebst anderen Zielen und Massnahmen voraussichtlich im 2003 zur Volksabstimmung gelangen wird, hat sehr kontroversielle Reaktionen ausgelöst. Die Schweiz ist daher bemüht, ihre Drogenpolitik zu erörtern, dabei spielen die Nachbarländer naturgemäss eine besondere Rolle.
Auch Liechtenstein stellte seine Drogenpolitik vor, die seit 1997 von der Idee der Entkriminalisierung der Konsumenten ausgeht. Von beiden Seiten wurde festgestellt, dass beide Länder in ihren Überlegungen weitgehend übereinstimmen. Wenn auch die Zielsetzungen praktisch identisch sind, müssen die Massnahmen und die Strategien den jeweiligen Gegebenheiten des Landes angepasst sein. Dementsprechend wurden einige Unterschiede festgestellt. Die Vertreter des Bundesamtes zeigten sich an den sog. Diversionsmassnahmen besonders interessiert. Diese ermöglichen es der Staatsanwaltschaft, Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz ohne Strafverfahren zu behandeln.
Für die Schweiz stellt Liechtenstein gemäss Ausführungen des Direktors des Bundesamtes einen der verständnisvollsten Partner ihrer Drogenpolitik dar. Liechtenstein wartet nicht nur mit Interesse die nächsten Schritte der Schweiz in der Drogenpolitik ab, sondern ist seinerseits Dank seiner eigenständigen Entwicklung in den letzten Jahren auf die Neuerungen im Nachbarland gut gerüstet.
Die Gespräche fanden in einem freundschaftlichen Rahmen statt. Mit Befriedigung wurde festgestellt, dass beide Länder voneinander lernen können. Der Erfahrungsaustausch soll in Zukunft sowohl auf Experten als auch auf politischer Ebene intensiv gepflegt werden.
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