Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
Vaduz (ots)
Competitiveness Council der EU in Nyborg
Am 11. und 12. Oktober 2002 tagte in Nyborg/Dänemark der erste informelle Competitiveness Rat der EU. Eingeladen und durch ihre Wirtschaftsminister vertreten waren auch die EWR-Mitglieder der EFTA. Für Liechtenstein nahm Regierungsrat Hansjörg Frick am Treffen teil.
Die EU hat sich die anspruchsvolle Zielsetzung vorgegeben, bis 2010 die wettbewerbsstärkste Region der Erde zu werden. An der Tagung in Nyborg wurde festgehalten, dass dafür eine konsequent wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik notwendig ist. Ein wichtiger Aspekt darin ist die Erreichung einer signifikanten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Länder. Welche Massnahmen konkret in diese Richtung führen, muss nicht durch neue Gutachten abgeklärt werden, deren gibt es bereits genug. Notwendig wäre nun, die Vorschläge der vielen vorhandenen Studien zusammen zu führen, Synergien ausfindig zu machen und letztlich umzusetzen.
Ausführlich wurde der Frage nachgegangen, welcher Änderungen es im Rechtssetzungsprozess der EU bedarf. Ausnahmslos wurde dem Bedürfnis nach Vereinfachung Ausdruck gegeben. Sowohl in Bezug auf zu schaffenden neuen Acquis als auch im Hinblick auf den bestehenden sollte immer die Frage gestellt werden, welchen Aufwand die Rechtsvorschriften auf Seiten der Unternehmen bewirken. Der Blick ist dabei nicht auf Grossbetriebe zu richten, sondern in erster Linie auf die kleinen und mittelgrossen Unternehmen. Der Ansatz lautet: "Think small first." Von einem EU-Mitglied wurde beispielhaft festgestellt, dass 95 Prozent aller statistischen Erhebungen auf EU-Richtlinien zurück gehen.
Vereinfachung ist aber auch gewünscht, was die Umsetzung des
EU-Rechts in den Mitgliedsstaaten anbelangt. Zu oft werde in zu
perfektionistischer Weise vorgegangen ("gold plating"). Auch hier ist
das Bewusstsein dahin gehend zu erhöhen, den Verwaltungsaufwand für
die öffentlichen Administrationen und die Privatunternehmen möglichst
niedrig zu halten. Der Wettbewerbsrat wird sich diesen Fragen
weiterhin annehmen und die konkrete Umsetzung einfordern. Mehrfach
wurde geäussert, dass es auf Taten ankomme, nicht auf Worte.Kontakt:
Presse- und Informationsamtes
des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
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Nr. 546