pafl: Schaffung eines Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISG) - Sitzung mit Gemeinderat Triesenberg
(ots)
Vaduz, 19. Oktober (pafl) -
Am 18. Oktober 2004 fand im Regierungsgebäude Vaduz eine Sitzung von Vertretern der Regierung, des Amtes für Umweltschutz und des Amtes für Kommunikation mit dem Gemeinderat Triesenberg zum Thema Mobilfunk im Alpengebiet statt. Die Gemeinde Triesenberg hatte im Zuge der Vernehmlassung zum Gesetz über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISG) den Wunsch geäussert, dass das Siedlungsgebiet von Steg und Malbun einer möglichst geringen Strahlenbelastung ausgesetzt werden solle. Die Versorgung sei ausreichend, wenn das Telefonieren mittels Mobilfunk im Freien gewährleistet würde. Eine gegenüber heute weitergehende Versorgung des Alpengebietes ausserhalb der Siedlungen wird nicht als notwendig erachtet.
An der Sitzung wurden die Anliegen der Gemeinde eingehend diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob in den Siedlungsgebieten Steg und Malbun die Grenzwerte gesenkt werden könnten und ob dann eine ausreichende Versorgung noch gegeben wäre. Dabei bekräftigte der Gemeinderat seinen im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens vorgebrachten Wunsch. Das Ziel sei eine genügende Versorgung der Siedlungsgebiete mit möglichst geringer Strahlung. Verschiedene Fragen konnten geklärt und Unklarheiten beseitigt werden. Insbesondere in technischer Hinsicht konnten wesentliche Faktoren und Gegebenheiten aufgezeigt und diskutiert werden, die im Zusammenhang mit der Schaffung eines Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung zu berücksichtigen sind. Dadurch konnten die Rahmenbedingungen und die Umstände, die den Gesetzgebungsprozess wesentlich beeinflussen, sichtbar gemacht werden. Im Weiteren wurden andere Anwendungen als jene der Mobiltelefonie diskutiert, welche ebenfalls zu nichtionisierender Strahlung führen und mit deren Einführung in Zukunft zu rechnen ist. Die Sitzung war geprägt von einem guten konstruktiven Arbeitsklima.
Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2004 die Ergebnisse der Vernehmlassung zum Gesetz über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISG) zur Kenntnis genommen. Zu den Themen Gesundheitsschutz und Grenzwerte wurden in den eingegangenen Stellungnahmen verschiedene Anliegen vorgebracht, welche die Regierung in weiteren Abklärungen untersuchen wird. Das Treffen mit dem Gemeinderat Triesenberg war hierbei das erste von einer Reihe von Gesprächen. Als nächste werden die Liechtensteinischen Kraftwerke und die Ärztekammer zur Erörterung spezifischer Fragen eingeladen werden.