20.04.2005 – 09:14

pafl: Regierung verabschiedet Stellungnahme zum Mediengesetz

(ots)

Vaduz, 20. April (pafl) Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 19. April 2005 eine Stellungnahme zu den in der Septembersitzung des Landtags aufgeworfenen Fragen zum Mediengesetz verabschiedet. Im ersten Teil der Stellungnahme hat die Regierung nochmals Grundlagen für die in der ersten Lesung schwergewichtig diskutierte Medienförderung geliefert und in den nachfolgenden Erläuterungen die zu einzelnen Artikeln vorgebrachten Anregungen und Fragen beantwortet.

Weiters wurden einige Änderungen vorgenommen, um die Gesetzesvorlage 
mit dem aktuellen Entwurf des Kommunikationsgesetzes, der 
mittlerweile das Vernehmlassungsverfahren passiert hat, abzustimmen 
und um die jüngsten Entwicklungen in diesem Bereich, insbesondere 
der österreichischen und schweizerischen Mediengesetze, zu 
berücksichtigen.

Kontakt:

Markus Biedermann
Mitarbeiter der Regierung
Tel.: +423/236 60 21

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