pafl: Änderungen bei Verkehrsverordnungen
(ots)
Vaduz, 19. Juli (pafl) -
Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 18. Juli 2006 verschiedene Änderungen bei der Verkehrsregelnverordnung, der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge und der Verkehrszulassungsverordnung genehmigt. Weiters hat sie Weisungen betreffend das Vorgehen der Landespolizei bei der Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr und Weisungen betreffend das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr genehmigt und erlassen.
Die Änderungen erfolgen im Zusammenhang mit der durch den Landtag am 17. Mai 2006 beschlossenen Revision des Strassenverkehrsgesetzes und betreffen in erster Linie Vorschriften zur Feststellung der Fahrfähigkeit unter Einfluss von Betäubungs- und Arzneimitteln.
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Markus Biedermann
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