pafl: Regierungsrätin Rita Kieber-Beck in Slowenien
(ots)
Vaduz, 30. August (pafl) -
Auf Einladung des slowenischen Aussenministers Dimitrij Rupel nahm Regierungsrätin Rita Kieber- Beck, Inhaberin des Ressorts Äusseres, in Begleitung von Amtsleiter Roland Marxer über das vergangene Wochenende am Strategischen Forum Bled in Slowenien teil.
Das Aussenministerium Sloweniens organisierte in Zusammenarbeit mit dem Institut für Strategische Studien in Ljubljana zum ersten Mal am 27./28.August 2006 das Strategische Forum Bled, welches dem Ausblick auf die Region um das Kaspische Meer gewidmet war. Am Forum waren hochrangige Vertreter von Regierungen, der EU-Kommission und aus der Privatwirtschaft vertreten. Dabei wurde die geopolitische Relevanz der Region (mit den an das Kaspische Meer direkt oder indirekt angrenzenden Ländern Armenien, Aserbeidschan, Georgien, Russland, Kasachstan, Turkmenistan und Iran) für die Europäische Union und andere europäische und internationale Organisationen sowie für einzelne Staaten nicht nur der Region, sondern generell, diskutiert. Das slowenische Aussenministerium verfolgte damit auch die Zielsetzung, einen ersten wichtigen Beitrag Sloweniens im Hinblick auf seine Präsidentschaft in der EU im Jahre 2008 zu leisten.
Vor dem Hintergrund der in den letzten Monaten in den Vordergrund tretenden Spannungen bei der energiepolitischen Zusammenarbeit in Europa im Zusammenhang mit der Beschaffung und Lieferung von Erdöl und Erdgas wurden Fragen der sicherheits- und energiepolitischen Zusammenarbeit in den Vordergrund gestellt, welche auch direkte Auswirkungen auf die generelle Sicherheit und Stabilität in Europa haben. In Diskussionspanels wurden Themen wie die so genannten "eingefrorenen" Konflikte in der Region (Nagorni-Karabach usw.), eine allzu forsche Privatisierung und einseitige Ausrichtung der Energieversorgung, die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU, das Investitionsklima und die Investitionsmöglichkeiten im Kaspischen Becken im Allgemeinen und im Südkaukasus im Besonderen sowie die Bedeutung der Kaspischen Region für die euro-atlantische Sicherheit diskutiert. Als eine der Schlussfolgerungen des Forums gilt aus der Sicht der Teilnehmer, dass insbesondere auch Europa aufgerufen ist, die Zusammenarbeit mit den Anliegerstaaten des Kaspischen Meers zu vertiefen. Diese Zusammenarbeit kann und darf nicht nur einseitig auf die Energieversorgung im Bereich Erdöl und Erdgas gerichtet sein, sondern muss in einem breit abgesteckten Rahmen einer vielfältigen Zusammenarbeit die unterschiedlichsten Bereiche abdecken. Voraussetzungen dafür sind, auch darüber herrschte grosses Einvernehmen, die Grundsätze der Good Governance, demokratischer Strukturen unter Einhaltung der Menschenrechte und von transparenten Entscheidungen in den betroffenen Ländern. Andererseits müssen auch die Voraussetzungen der technischen Infrastruktur in diesen Ländern weiter verbessert und andere weit reichende Massnahmen umgesetzt werden, um die Länder, von welchen sich die meisten noch im Transformationsprozess befinden, zu unterstützen. Wichtig muss nach Ansicht der Forumsteilnehmer auch sein, den betroffenen Staaten Unterstützung zur Findung ihrer eigenen Identität in einem veränderten internationalen Umfeld zu geben. Abgesehen von der Europäischen Union (EU) spielen dabei unter anderem auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine wichtige Rolle.
Zu den Gästen des Forums gehörten Aussen- und Wirtschaftsminister, Vertreter internationaler Organisationen wie der UNO, der NATO und der OSZE und Teilnehmer aus Nichtregierungsorganisationen und Think Tanks. Es war damit möglich, einen themenübergreifenden Dialog zwischen Politik und Privatwirtschaft zu führen in der Absicht, den genannten Themen erhöhte Priorität auf der internationalen Agenda zu geben.
Regierungsrätin Rita Kieber-Beck verfolgte die Themen, die auch für Liechtenstein von Bedeutung sind, mit grossem Interesse, und sie benützte ihre Anwesenheit in Bled auch zu verschiedenen bilateralen Kontakten mit den Repräsentanten des Gastlandes und den Aussenministern der teilnehmenden Länder und weiteren Gästen des Forums, so mit dem slowenischen Aussenminister Dimitrij Rupel, dem slowakischen Aussenminister Ján Kubis, welcher die kaspische Region aus seiner Zeit als hoher Repräsentant der OSCE sehr gut kannte, dem neuen Aussenminister Mazedoniens, Antonio Milososki, dem Aussenminister Armeniens, Vartan Oskanian, mit EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, welche in ihrem Statement insbesondere auf die von der EU geplanten Ziele und Möglichkeiten im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik eingegangen war, und mit Jean Lemierre, Präsident der EBWE.