pafl: Stellungnahme zum Gesetz über die Strategische Umweltprüfung
(ots)Stellungnahme zum Gesetz über die Strategische Umweltprüfung
Die Regierung hat zuhanden des Landtags eine Stellungnahme zur Schaffung eines Gesetzes über die Strategische Umweltprüfung (SUPG) verabschiedet.
Anlässlich der 1. Lesung im Landtag wurden verschiedene Fragen zum SUPG aufgeworfen, welche die Regierung in dieser Stellungnahme beantwortet. Wesentlich ist, dass das SUPG keine Anforderungen an Bewilligungskriterien stellt, wie es beispielsweise Grenzwerte wären. So ist es auch nicht Aufgabe der strategischen Umweltprüfung, die optimale Variante eines konkreten Projektes zu entwickeln. Es geht vielmehr darum, Rahmenbedingungen für jenen Prozess festzulegen, an dessen Ende ein rechtsgültiger Plan oder das Programm einer Behörde steht.
Kontakt:
Hanspeter Eberle,
Amt für Umweltschutz
Tel. +423/236 61 91