pafl: Corporate Governance im öffentlichen Sektor
Vaduz (ots)
Vaduz, 29. August (pafl) - Die Regierung hat das Postulat betreffend Corporate Covernance für Organisationen und Unternehmen im öffentlichen Sektor zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit dem Postulat wurde die Regierung beauftragt aufzuzeigen mit welchen einheitlichen Grundsätzen, Leitsätzen und Standards eine Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den staatlichen Organisationen und Unternehmen erreicht werden könnte und entsprechende Massnahmen sowie eine Umsetzungsplanung vorzuschlagen.
Zur Schaffung einer sachlichen Entscheidungsgrundlage hat die Regierung eine Arbeitsgruppe unter der Leitung eines ausgewiesenen schweizerischen Fachexperten eingesetzt. Die Regierung schlägt vor, den Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu folgen und nach der Behandlung des Postulats im Landtag die konkreten Arbeiten im Sinne eines dreistufigen Vorgehens an die Hand zu nehmen.
Der Bericht der Arbeitsgruppe beschreibt ausführlich die Ausgangslage und den Kreis der betroffenen Unternehmen, die Entwicklung und Bedeutung der Corporate Governance, analysiert die Situation bei den öffentlichen Unternehmen in Liechtenstein und zeigt abschliessend konkrete Handlungsfelder in den Bereichen der Führung, der Kontrolle, der Effizienz sowie der Transparenz auf. Die konkreten Empfehlungen sollen auf drei verschiedenen Ebenen umgesetzt werden: einmal durch die Anpassung spezialgesetzlicher Bestimmungen, des Weiteren durch die Schaffung eines Rahmengesetzes mit für alle öffentlichen Unternehmen gleichermassen gültigen Bestimmungen und schliesslich durch die Ausarbeitung eines Codes für öffentliche Unternehmen mit empfehlendem Charakter.
Die Regierung schliesst sich den Empfehlungen der Arbeitsgruppe vollumfänglich an. Zu den wichtigsten Themenbereichen gehören dabei aus Sicht der Regierung die Zuständigkeiten und Vorgehensweisen für die Wahl sowie die Abwahl von Mitgliedern strategischer Führungsebenen, die Zusammensetzung dieser Organe sowie die Vorgehensweise in Bezug auf die Festlegung der strategischen Ausrichtung der einzelnen Unternehmen.
Der Bericht der Arbeitsgruppe kann unter www.llv.li/amtsstellen/ll v-rfl-praesidium/llv-rfl-praesidium-aktuelle_themen.htm herunter geladen oder bei der Regierungskanzlei bezogen werden.
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Thomas Lorenz, Leiter
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