pafl: Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs
Vaduz (ots)
Vertragsunterzeichnung durch Verkehrsminister Werner Faymann, Bundesrat Moritz Leuenberger und Regierungsrat Martin Meyer über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des grenzüberschreitenden Eisenbahnwesens.
"Die neue Vereinbarung ist die Grundlage für den Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahn." Sowohl Verkehrsminister Werner Faymann (Österreich) als auch Bundesrat Moritz Leuenberger (Schweiz) und Regierungsrat Martin Meyer unterstrichen bei der offiziellen Vertragsunterzeichnung in Vaduz die Wichtigkeit für die weitere gemeinsame Entwicklung des grenzüberschreitenden Eisenbahnwesens.
Machbarkeitsstudie wird erarbeitet
Für Regierungsrat Martin Meyer aus Liechtenstein ist die Unterzeichnung ein Bekenntnis zum Ausbau der Bahninfrastruktur: "Mit dem Vertrag wird ein liechtensteinisch-österreichisch-schweizerischer Lenkungsausschuss geschaffen und auf eine rechtliche Basis gestellt. Prioritär wird dabei die Entwicklung der Eisenbahnverbindung zwischen Feldkirch und Buchs und damit die Schaffung einer grenzüberschreitenden S-Bahn untersucht. Eine Machbarkeitsstudie befindet sich bereit in Arbeit. Liechtenstein ist seit langem bestrebt, die regionalen Knoten des öffentlichen Verkehrs optimal zu erschliessen." Die Machbarkeitsstudie ist die Basis dafür, dass der Einsatz einer grenzüberschreitenden S-Bahn "FL.A.CH" das künftige grenzüberschreitende Bahnangebot zwischen Feldkirch und Sargans unter Einbezug der bestehenden und geplanten regionalen Schienenverkehre untersucht werden kann.
Bewährte länderübergreifende Zusammenarbeit
Auch Österreichs Verkehrsminister Werner Faymann sieht die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr positiv: "Zwischen den Regierungen in der Schweiz, Österreich und Liechtenstein besteht schon seit Jahren eine bewährte länderübergreifende Zusammenarbeit. Wir stehen dem Projekt sehr positiv gegenüber. Neben der Unterzeichnung werden wir uns mit unseren Partnern natürlich über die Finanzierung unterhalten. Gerade auch in Verkehrsfragen und insbesondere in Bezug auf den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr. Gemeinsame Konzepte, Studien und Projekte sind aus dieser sehr guten Zusammenarbeit entstanden, weitere befinden sich derzeit in Arbeit."
Grenzüberschreitendes regionales Verkehrskonzept
Die Machbarkeitsstudie zu einer regionalen S-Bahn wird zeigen, welches Angebot im Raum Feldkirch - Buchs SG - Sargans (inkl. Anschlussbeziehungen) grenzüberschreitend mitgetragen wird. Mittelfristig soll die Eisenbahninfrastruktur auf dieses Angebot, unter Berücksichtigung des Schienenfernverkehrs und Schienengüterverkehrs, angepasst werden. Bundesrat Moritz Leuenberger: "Die Regierungen sind mit der heutigen Vertragsunterzeichnung bereit, länderübergreifend die Verkehrssituation gründlich zu analysieren und darauf aufbauend ein grenzüberschreitendes regionales Verkehrskonzept zu erstellen."
Regierungsrat Martin Meyer betonte bei seinen Ausführungen, dass aus Sicht Liechtensteins dem Ausbau des Nahverkehrangebots (S-Bahn) für Liechtenstein Priorität zukommt: "Unser Ziel wird ein grenzüberschreitender Halbstundentakt sein. In Kenntnis der notwendigen Investitionen, der künftigen Ausgestaltung der ÖBB-Konzession auf liechtensteinischem Gebiet sowie der Eigentumsverhältnisse werden anschliessend Modelle zur Finanzierung ausgearbeitet und über die Realisierung entschieden."
Gemeinsame Lösung ist das Ziel
Im Rahmen eines Arbeitsgespräches wurden die aktuellen Informationen über Stand der Untersuchungen bezüglich einer Alpentransitbörse ausgetauscht. Die Minister waren sich einig, dass die Alpentransitbörse ein mögliches Verkehrsmanagementsystem ist, welches zur Verflüssigung und zur Sicherheit des Schwerverkehrs beiträgt. ist. Eine gemeinsame Studie der Alpenländer und der EU soll offene Fragen klären.
Weitere Themen des gemeinsamen Gespräches zwischen Bundesrat Moritz Leuenberger, Verkehrsminister Werner Faymann und Regierungsrat Martin Meyer waren auch die langfristigen Zielsetzungen bei der Verbindung der beiden Autobahnen A 14 (Österreich) und A 13 (Schweiz). Auch in diesem Punkt wurden die gemeinsamen Vorstellungen der Länder erörtert.
Konsequente Umsetzung
Abschliessend diskutierten die drei Minister auch über die ökologische Ausgestaltung der Motorfahrzeugsteuer. In den drei Nachbarländern werden die gemeinsamen Anstrengungen, energieeffiziente und emissionsarme Motorfahrzeuge nach klaren Kriterien zu fördern, entsprechend unterstützt. Durch die konsequente Umsetzung entsprechender Empfehlungen sollen die energiepolitischen Impulse verstärkt und soll die ökologische Wirkung erhöht werden.
Kontakt:
Markus Amann
Ressort Kommunikation und Verkehr
Tel: +423 236 63 06
Mobil: +423 776 67 31
markus.amann@rfl.llv.li
Angelika Feigl
Mediensprecherin des Bundesministers
Tel: +43 1 711 6265 8121
Mobil: +43 664 842 8080
angelika.feigl@bmvit.gv.at
Daniel Bach
Pressedienst Departement für Umwelt, Verkehr,
Energie und Kommunikation UVEK
Tel: +41 31 322 55 48