22.11.2007 – 10:21

pafl: Stellungnahme zum Sanitätsgesetz

Vaduz (ots)

Vaduz, 13. November (pafl) - Die Regierung hat eine
Stellungnahme betreffend die Totalrevision des Gesetzes über das 
Gesundheitswesen (Sanitätsgesetz) sowie der Abänderung weiterer 
Gesetze (Ärztegesetz, Gesetz über die Krankenversicherung, Gesetz 
über die obligatorische Unfallversicherung, Strafgesetzbuch und 
Gewerbegesetz) zuhanden des Landtags verabschiedet. In der Sitzung 
vom 25. Oktober 2005 hat der Landtag die Regierungsvorlage in erster 
Lesung beraten. Die Vorlage wurde allgemein begrüsst und das 
Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten. Im Lichte der 
Eintretensdebatte und der ersten Lesung der Vorlage wurden Fragen zu 
einzelnen Artikeln, gestellt. Diese werden, sofern dies nicht schon 
anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, von der Regierung 
ausführlich in ihrer Stellungnahme beantwortet.

Kontakt:

Ressort Inneres
Sandro D'Elia
Mitarbeiter der Regierung
Tel.: +423/236 60 10

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