pafl: EFTA-Ministertreffen vom 3. Dezember 2007 in Genf
Vaduz (ots)
Vaduz, 3. Dezember (pafl) - Am 3. Dezember 2007 trafen sich in Genf die Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) unter dem Vorsitz des norwegischen Handels- und Industrieministers Dag Terje Andersen. Liechtenstein war an diesem Treffen durch Regierungsrätin Rita Kieber-Beck vertreten.
Machbarkeitsstudien zwischen den EFTA-Staaten und Indien resp. Russland
Die EFTA-MinisterInnen begrüssten den Abschluss der Machbarkeitsstudie zwischen den EFTA-Staaten und Indien. Die Studie kommt zum Schluss, dass ein Freihandelsabkommen für beide Parteien von Vorteil wäre. Regierungsrätin Kieber-Beck unterstrich, dass natürlich auch die liechtensteinischen Unternehmen von einem solchen Freihandelsabkommen profitieren werden, da der Marktzugang in Indien vor allem aufgrund hoher Importzölle noch stark behindert wird. Die Freihandelsverhandlungen mit Indien werden voraussichtlich in Kürze aufgenommen.
Mit Russland wird eine solche Machbarkeitsstudie über ein mögliches Freihandelsabkommen lanciert. Das entsprechende Verständigungsprotokoll dazu wurde von den MinisterInnen Islands, Liechtensteins und der Schweiz anlässlich des EFTA-Ministertreffens unterzeichnet. Der norwegische Minister Andersen wird das Verständigungsprotokoll zusammen mit der russischen Handels- und Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina am 4. Dezember 2007 in Moskau unterzeichnen.
Inkrafttreten von Freihandelsabkommen
Die MinisterInnen zeigten sich erfreut über das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EFTA-Ägypten am 1. August 2007. Das Freihandelsabkommen EFTA-SACU sollte anfangs 2008 in Kraft treten.
Laufende Freihandelsverhandlungen
Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens EFTA-Kanada ist für Januar 2008 vorgesehen. Bei den Verhandlungen mit Kolumbien und Peru sowie mit dem Golfkooperationsrat wurden im vergangenen Halbjahr gute Fortschritte erzielt. Das Ziel ist der Abschluss der Verhandlungen im nächsten Jahr. Gemäss Regierungsrätin Rita Kieber-Beck bringt vor allem die Öffnung der Märkte in den Golfstaaten den liechtensteinischen Industrie- und Dienstleistungsbetrieben Marktvorteile. Die Golfregion biete riesige Wachstumsaussichten, welche es zu nutzen gelte.
Mit Thailand sollen die suspendierten Verhandlungen nach den vorgesehenen demokratischen Wahlen im Jahr 2008 wieder aufgenommen werden. Mit Algerien konnten kürzlich ebenfalls Freihandelsverhandlungen aufgenommen werden. Die EFTA-Verhandlungsleitung wird dabei von Botschafter Norbert Frick wahrgenommen.
Zukünftige Freihandelsverhandlungen
Es wurde beschlossen, mit Serbien und Albanien Verhandlungen zu Freihandelsabkommen zu beginnen. Mit Montenegro soll die Kooperation vertieft werden. Mit der Ukraine werden Freihandelsverhandlungen aufgenommen, sobald die Ukraine der WTO beigetreten ist.
Auch in Asien, einem Schwerpunkt der EFTA-Aktivitäten, gibt es Bewegung. Mit Indonesien wurde Anfang Jahr eine Machbarkeitsstudie abgeschlossen, welche die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen empfiehlt. Die MinisterInnen sind des Weiteren an der Vertiefung der Handelsbeziehungen zwischen den EFTA-Staaten und Malaysia interessiert.
Bilaterale Prozesse mit China und Japan
Die beiden wichtigen Handelspartner China und Japan waren ebenfalls auf der Agenda der EFTA-MinisterInnen. Momentan sind verschiedene bilaterale Prozesse zwischen China resp. Japan und einigen EFTA-Staaten im Gang.
EFTA-Parlamentarierkomitee
Die EFTA-MinisterInnen trafen sich mit den EFTA-Parlamentariern und -Parlamentarierinnen. Liechtenstein war durch Henrik Caduff und Adrian Gstöhl vertreten.
Teilnehmende MinisterInnen: Norwegen (Vorsitz): Dag Terje ANDERSEN, Handels- und Industrieminister Island: Ingibjörg Sólrún GISLADOTTIR, Aussenministerin Liechtenstein: Rita KIEBER-BECK, Aussenministerin Schweiz: Doris LEUTHARD, Bundesrätin, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements
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