pafl: Dritter Länderbericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)
Vaduz (ots)
Vaduz, 5. Juni (pafl) - Am 29. April 2008 wurde der dritte Länderbericht, den die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) über Liechtenstein verfasst hat, öffentlich. Der Bericht entstand auf der Basis der Informationen, welche eine Berichterstatter-Delegation der ECRI anlässlich ihres Besuchs vom 24. bis 26. September 2007 in Liechtenstein gesammelt hatte. Die Delegation traf mit Vertretern und Vertreterinnen der Regierung und Ämter zusammen, aber auch mit Vertretern und Vertreterinnen von Vereinen und nichtstaatlichen Organisationen (NGOs).
Der Bericht soll einen umfassenden Überblick über die liechtensteinische Situation betreffend Rassismus und Intoleranz geben, indem er sich mit den verschiedenen rechtlichen Bestimmungen auseinandersetzt sowie Bereiche wie Bildung, Arbeit, Medien, Einwanderungspolitik, Flüchtlings- und Asylwesen ausleuchtet. Der dritte Bericht widmet sich insbesondere der Umsetzung der Empfehlungen des zweiten Berichts mit Schwergewicht auf der Integration von Personen ausländischer Herkunft. Die ECRI erwähnt immer wieder anerkennend in ihrem Bericht, dass Liechtenstein seit dem zweiten Bericht auf vielen Gebieten im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz grosse Fortschritte erzielt und viele Massnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz eingeführt habe. Gleichzeitig weist sie aber auch darauf hin, dass nicht alle Empfehlungen aus dem zweiten Bericht umgesetzt oder nur teilweise umgesetzt wurden. So empfiehlt ECRI, dass die liechtensteinischen Behörden weitere Anstrengungen insbesondere auf dem Gebiet der Integration, der Einbürgerung, der Rassismusbekämpfung, der Gesetzesgrundlagen und der Statistik unternehmen.
Die Empfehlungen der ECRI decken sich mehr oder weniger mit den Empfehlungen des Ausschusses zur Beseitigung von Rassendiskriminierung der UNO (CERD), welche auf der Basis des zweiten und dritten Länderberichts Liechtensteins unter dem internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung erstellt wurden.
Der Bericht wird in englischer und deutscher Sprache unter dem Thema Menschenrechte auf der Internetseite www.liechtenstein.li zu finden sein. Er kann auch auf der Website des Europarates unter www.coe.int abgerufen werden. In gedruckter Form kann der dritte Länderbericht der ECRI über Liechtenstein bei der Regierungskanzlei bezogen werden.
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Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Christine Stehrenberger, Stv. Amtsleiterin
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