pafl: Liechtenstein erhöht sein Engagement für die Folterprävention
Vaduz (ots)
Vaduz, 17. Dezember (pafl) - Die Regierung hat beschlossen, in den kommenden fünf Jahren die Aktivitäten der "Association pour la prévention de la torture" (APT) in Lateinamerika mit jährlich 200'000 Franken zu unterstützen. Die Vereinigung zur Verhütung von Folter ist eine Nichtregierungsorganisation mit Konsultativstatus bei der UNO und beim Europarat. Sie wurde 1977 vom Schweizer Jean-Jacques Gautier gegründet und hat sich in den vergangenen 30 Jahren einen hervorragenden Namen im Bereich der Folterprävention gemacht. So spielte diese Organisation eine wichtige Rolle bei der Erarbeitung der Konvention des Europarats zur Verhütung von Folter sowie bei deren Umsetzung durch das europäische Anti-Folterkomitee CPT. Sie beteiligte sich auch aktiv an der Erarbeitung des Zusatzprotokolls zur UNO-Konvention gegen die Folter (OP-CAT), welches neben einem internationalen Expertenausschuss auch die Einsetzung von nationalen Präventionsmechanismen vorsieht.
Die Tätigkeiten von APT konzentrieren sich auf die Prävention von Folter und nicht auf die Denunziation von fehlbaren Staaten. Dazu unterstützt APT Regierungen in der Ausarbeitung von entsprechenden Gesetzen, der Errichtung von nationalen Präventionsmechanismen gemäss OP-CAT und der Ausbildung von Strafvollzugspersonal, Richtern und Staatsanwälten. APT ist eine sehr professionell arbeitende Organisation, welche vielfach im Auftrag des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) Präventionsprogramme implementiert. Im Feld arbeitet APT eng mit dem IKRK und relevanten lokalen Partnern zusammen. Nachdem Liechtenstein bereits einige Male, darunter im Jahr 2007, einen allgemeinen Beitrag an die Organisation leistete, wird die Zusammenarbeit mit APT nun ausgebaut.
Konkret wird ein 5-Jahresprogramm für Lateinamerika mit jährlich 200'000 Franken unterstützt. Liechtenstein leistet damit gut einen Drittel des Gesamtbudgets und wird damit zu einem wesentlichen Partner in diesem Bereich. In Lateinamerika besteht von Seiten der Regierungen grosses Interesse an einer Kooperation mit APT. Einige Staaten der Region waren massgeblich an der Ausarbeitung von OP-CAT und dessen raschem Inkrafttreten beteiligt. Dem politischen Willen stehen jedoch diverse Schwierigkeiten bei der konkreten Umsetzung entgegen. Die Aufgabe von APT wird es daher sein, die Staaten in den kommenden Jahren im Ratifikationsprozess zu begleiten, Unterstützung bei der Ausarbeitung und Einsetzung der nationalen Präventionsmechanismen zu leisten und die Ausbildung des Vollzugspersonals sowie der Richter und Staatsanwälte zu verbessern. Für die Durchführung dieser zahlreichen Aufgaben soll ein regionales Büro in Panama eingerichtet werden.
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