pafl: Koalitionssausschuss einigt sich auf weiteres Vorgehen in der Schulreform
Vaduz (ots)
Vaduz, 8. April (pafl) - Auf Einladung von Regierungschef Klaus Tschütscher traf sich am Dienstagabend, 7. März 2009, erstmals der Koalitionsausschuss in der neuen Legislaturperiode. Grund für das Treffen war das mittels Volksabstimmung vom 29. März 2009 abgelehnte Schulreformprojekt "SPES I". Die Koalitionspartner VU und FBP sind sich einig, dass auf der Sekundarstufe Reformbedarf besteht. Deshalb sind sie gewillt, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die Reform auf der Grundlage des Ergebnisses der Volksabstimmung gemeinsam weiterzuführen.
Die Regierung hatte bereits letzte Woche beschlossen, dass eine Analyse des Abstimmungsergebnisses vorgenommen werden soll. Dies wurde im Koalitionsausschuss sowohl von den Vertretern der Vaterländischen Union, Parteipräsident Adolf Heeb, Fraktionssprecher Peter Hilti und Regierungschef Klaus Tschütscher, als auch von den Vertretern der Fortschrittlichen Bürgerpartei, Parteipräsident Marcus Vogt, Fraktionssprecher Johannes Kaiser und Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer, bekräftigt. Ein externes Institut soll mit der Durchführung einer breit angelegten Analyse betraut werden. Für die Begleitung des Analyse-Prozesses wurde unter dem Vorsitz von Regierungsrat Hugo Quaderer eine interfraktionelle Gruppe eingesetzt, der die beiden Fraktionssprecher sowie je ein weiteres Mitglied von VU und FBP angehören.
Der weitere Prozess wurde im Koalitionsausschuss auf Vorschlag von Regierungsrat Hugo Quaderer, welcher an der Sitzung des Koalitionsausschusses ebenfalls teilnahm, folgendermassen festgelegt: ein externes Institut wird verschiedenste Kreise (Befürworter und Gegner der Schulreform SPES I) in die Analyse der Volksabstimmung miteinbeziehen, wie zum Beispiel Elternvereine, Lehrpersonen, den Verein für Bildungsvielfalt, Wirtschaftsverbände und weitere Interessensvertreter. Der Analyseprozess erfolgt ergebnisoffen. Die Ergebnisse der Analyse bilden die Grundlage für einen Entscheid der Regierung über Ziele, Vorgehensmodell und Projektorganisation der zukünftigen Reform auf der Sekundarstufe I.
Die Koalitionspartner haben sich auf eine gründliche und breit angelegte Analyse verständigt. Diese soll bis nach der Sommerpause abgeschlossen sein, damit basierend auf einem Entscheid der Regierung der Landtag im Herbst mittels eines Berichts über die Ergebnisse der Analyse und das weitere Vorgehen informiert werden kann. Mit dem vom Koalitionsausschuss beschlossenen Vorgehen wird eine solide Grundlage geschaffen, um fundiert über die Weiterentwicklung der Sekundarstufe I diskutieren zu können.
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