pafl: Renate Müssner am Treffen der deutschsprachigen Umweltminister
Vaduz (ots)
Vaduz, 10. Juni (pafl) - Am 8. und 9. Juni 2009 nahm Regierungsrätin Renate Müssner in Salzgitter, Deutschland mit ihren Amtskollegen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz am traditionellen Treffen der Umweltminister der vier deutschsprachigen Länder teil. Neben Renate Müssner waren Sigmar Gabriel, Deutschland, als Gastgeber sowie Niki Berlakovich, Österreich, und Moritz Leuenberger, Schweiz, vertreten.
Das Treffen hat eine langjährige Tradition. Es findet rotierend in einem der vier Staaten statt und dient der Abstimmung in zentralen Fragen der Umweltpolitik. Auf der Tagesordnung standen neben der Klimapolitik und der Erhaltung der biologischen Vielfalt auch das Thema Umwelt und Gesundheit.
Mit Blick auf die Klimakonferenz von Kopenhagen erörterten die Minister Fragen betreffend zukünftiger Reduktionsverpflichtungen für Industrienationen, den Einbezug der Schwellenländer und Massnahmenpläne, welche von Entwicklungsländern umgesetzt werden können. Ferner diskutierten sie Finanzierungsmechanismen, welche im Rahmen der Klimaverhandlungen von verschiedenen Staaten vorgebracht wurden, wie beispielsweise den schweizerischen Vorschlag einer internationalen CO2-Steuer.
Die vier Umweltminister forderten, den Ausbau der erneuerbaren Energien international weiter voranzutreiben und begrüßten die Gründung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA). Deutschland, Österreich und die Schweiz gehören bereits zu den Signatarstaaten, Liechtenstein erwägt die Unterzeichnung.
Im Hinblick auf die UN-Biodiversitätskonferenz von Nagoya (Japan) im Oktober 2010 befassten sich die Minister mit den Strategien ihrer Länder zur Erhaltung der Biodiversität - Vielfalt der Lebensräume, Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten und genetische Diversität. Einig waren sie sich darin, dass die Bewusstseinsbildung mit Blick auf den Wert und die Bedeutung der Biodiversität massgeblich zu verstärken ist. So massen sie der Erarbeitung und nachfolgenden Umsetzung nationaler Biodiversitätsstrategien höchste Bedeutung zu. Bezüglich einwandernder Arten waren sich die Minister einig, dass im Hinblick auf mögliche Gesundheitsgefährdungen laufende Beobachtungen notwendig sind. Ausserdem diskutierten die Minister über die Förderung von Biotreibstoffen und prüften die Frage, inwiefern diese die Nahrungsmittelproduktion konkurrenzieren. Zum Nachweis der nachhaltigen Produktion und zur Verhinderung der Konkurrenzierung der Nahrungsmittelproduktion erachteten sie ein geeignetes Zertifizierungssystem als ein unerlässliches Instrument.
Insgesamt bildete das Treffen eine wertvolle Möglichkeit, gemeinsame Anliegen zu diskutieren und somit zusammen und damit schneller zum Ziel führend voran zu bringen. Abschliessend lud Regierungsrätin Renate Müssner ihre Amtskollegen turnusgemäss zum nächstjährigen Treffen in Liechtenstein ein.
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Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
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