pafl: 100 Tage Regierung in Liechtenstein - Stabile und konstruktive Politik für das Land
Vaduz (ots)
Vaduz, 1. Juli (pafl) - "Die Menschen im Land erwarten von der Politik die Lösung der anstehenden Probleme", ziehen Regierungschef Klaus Tschütscher und Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer eine positive 100-Tage-Bilanz der gemeinsamen Regierungsarbeit. Von einer offenen Kommunikation begleitet sind die ersten grossen Herausforderungen von den Regierungspartnern denn auch ganzheitlich und ressortübergreifend angegangen worden. Regierungschef Klaus Tschütscher betont in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit der guten politischen Zusammenarbeit: "Die neue Regierung hat nicht nur in vielen Politikbereichen bereits wichtige Beschlüsse gefasst, sondern auch zügig mit deren Umsetzung begonnen. Im Vordergrund steht dabei die Suche nach vernünftigen und gemeinsam getragenen Lösungen."
Herausforderungen annehmen
Die Weltwirtschaftskrise hat seit einigen Monaten spürbaren Einfluss auf die Auftragslage der ansässigen Unternehmen. "Die notwendigen Reformen am Wirtschafts- und Finanzplatz, die Beschäftigung möglichst aller in Liechtenstein Lebenden sowie die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens sehe ich als die grössten Herausforderungen an", betont Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer. "Einerseits ist ein moderner Sozialstaat, wie wir ihn unterhalten, nur möglich, wenn möglichst viele im Arbeitsprozess integriert sind. Andererseits stellt unser Finanzplatz einen nicht unwesentlichen Teil der Staatseinnahmen. Dies wiederum bedeutet, dass, wenn die Reformen nicht mit der notwendigen Geschwindigkeit durchgeführt werden, wir mit massiven Mindereinnahmen zu rechnen haben."
Für die Zukunft gut gerüstet
Die ersten 100 Tage der neuen Regierung haben gezeigt, dass Liechtenstein sowohl bei der Stärkung der Rahmenbedingungen im Inland als auch bei den Beziehungen zum Ausland vor grossen Herausforderungen steht. Diese müssen aktiv gestaltet und verbessert werden, so dass der Kleinstaat Liechtenstein auch in der Zukunft gut gerüstet ist. "Die Zukunft besteht nicht nur aus dem Morgen. Um die Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen, müssen wir über unseren Schatten springen und auch an Übermorgen denken. Hierfür reicht ein vierjähriges Regierungsprogramm nicht mehr, um diesen Anspruch einzulösen", führt Regierungschef Klaus Tschütscher aus. Die Regierung entwickelt deshalb für das Land eine Strategie 2020. Ihre Umsetzung wird mit einer jährlichen Umsetzungsplanung garantiert werden.
Zu den dringlichsten Aufgaben der Regierung zählen die Konsolidierung des Staatshaushaltes, die Stärkung des Wirtschaftsstandortes, die Finanzplatzagenda sowie die Regierungs- und Verwaltungsreform zur Steigerung der Effizienz der öffentlichen Hand, sind sich die Regierungspartner einig. "Unsere Arbeit in der Regierung zeigt, dass wir den Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz entschlossen führen. Wir sind bei den Menschen und nehmen ihre täglichen Sorgen und Ängste ernst", so Regierungschef Klaus Tschütscher und Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer. "Die erfolgreiche Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird zweifelsohne eine der drängenden Fragen werden." Für die Regierungspartner ist klar, dass es gerade jetzt gilt, täglich das Gemeinsame über das Trennende zu stellen und alle Kräfte für die Menschen in diesem Land zu bündeln, um für soziale Sicherheit, Stabilität und Solidarität zu sorgen.
Stärkung der internationalen Beziehungen
Die konsequente Arbeit der Regierung beeinflusst die wirtschaftlichen und internationalen Perspektiven spürbar positiv. Liechtenstein hat in den vergangenen Monaten vor allem im Bereich der Finanzplatzagenda durch zahlreiche internationalen Auftritte und intensive Gespräche mit Staatsoberhäuptern und Regierungschefs dafür gesorgt, dass Liechtenstein auf gutem Weg ist, die Reputation im Ausland wieder herzustellen. Regierungschef Klaus Tschütscher zur erfolgreichen Stärkung der internationalen Beziehungen: "Wir gehen mit grossem Vertrauen in die Zukunft. Das gilt es, durch entschlossenes, stetiges und verlässliches Handeln zu stärken." Im Bereich des Staatshaushaltes ist sich die Regierung einig, dass die notwendigen Reformen über die 4-Jahres-Mandatsperiode hinaus realisiert werden müssen. Das gemeinsame Ziel der Regierung ist es, den Staatshaushalt zu konsolidieren und finanzielle Handlungsspielräume zur Bewältigung von zentralen Zukunftsaufgaben zu schaffen.
Kontakt:
Horst Schädler, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs
Tel.: +423 236 76 69
Markus Kaufmann, Persönlicher Mitarbeiter des
Regierungschef-Stellvertreters
Tel.: +423 236 63 03