pafl: Regierungsrätin Aurelia Frick an der 120. Ministersession des Europarats
Vaduz (ots)
Vaduz, 11. Mai (pafl) - Am 11. Mai 2010 fand in Strassburg unter schweizerischem Vorsitz die 120. Ministersession des Europarats statt. Die liechtensteinische Delegation wurde von Aussenministerin Aurelia Frick angeführt. Begleitet wurde sie von Ressortsekretär Edgar Nipp, dem Ständigen Vertreter beim Europarat, Botschafter Daniel Ospelt, sowie von dessen Stellvertreter, Dominik Marxer.
Die diesjährige Ministersession befasste sich schwerpunktmässig mit den Folgearbeiten zur Interlaken-Konferenz über die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie mit der strategischen Rolle und Verantwortung des Europarats in Bosnien und Herzegowina. Weitere Themen der Session waren die Massnahmen des Europarats infolge des Georgien-Konflikts, die durch den neuen Generalsekretär eingeleiteten Reformen des Europarats sowie die Beziehungen zwischen dem Europarat und der EU. Am Ende des offiziellen Teils der Session wurde zudem der halbjährige Vorsitz im Ministerkomitee von der Schweiz an Mazedonien übergeben.
In ihrer Rede ging Regierungsrätin Aurelia Frick insbesondere auf die Bedeutung ein, welche der konsequenten und raschen Umsetzung der in Interlaken beschlossenen Schritte zur Reform des Schutzsystems der Europäischen Menschenrechtskonvention zukommt. Dabei regte sie an, dass diese Massnahmen durch ein zeitlich paralleles Audit des EGMR unterstützt werden sollten. Ausserdem machte sie konkrete Vorschläge betreffend die Ausgestaltung neuer Arbeitsstrukturen für die Prüfung der Zulässigkeit der beim EGMR eingereichten Individualbeschwerden (sogenannte Filtermechanismen). Derzeit sind rund 127'000 solcher Beschwerden vor dem Gerichtshof in Strassburg hängig.
In Bezug auf die von Generalsekretär Thorbjørn Jagland eingeleiten Reformmassnahmen, welche insbesondere auf eine stärkere Konzentration auf die drei Kernbereiche des Europarats (Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit) und auf eine Neugliederung des Sekretariats der Organisation abzielen, brachte Regierungsrätin Aurelia Frick die Unterstützung Liechtensteins zum Ausdruck.
Neben diesen inhaltlichen Beiträgen nutzte sie ihre Teilnahme an der Ministersession zur Pflege bilateraler Kontakte. Mit Generalsekretär Jagland besprach sie die aktuellen Entwicklungen im Bereich der genannten Reformen des Europarats. Zudem führte sie einen Gedankenaustausch mit dem liechtensteinischen Richter beim EGMR, Mark Villiger, und stattete dem Gerichtshof einen Besuch ab.
Kontakt:
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Dominik Marxer
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