pafl: Freundschaftliches Treffen mit Bundeskanzler Werner Faymann
Vaduz (ots)
Vaduz, 18. Juni (pafl) - Regierungschef Klaus Tschütscher traf sich während seines Arbeitsbesuches in Wien mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann. Das Treffen diente in erster Linie der Pflege der ausgezeichneten Beziehungen zwischen den beiden Ländern und fand in einer offenen und freundschaftlichen Atmosphäre statt. Das Gespräch hatte unter anderem auch ein breites Spektrum von Themen rund um die Finanzmarktpolitik und internationale Steuerfragen zum Gegenstand.
Sanierung des Landeshaushalts
Im Verlauf des Treffens erläuterte Regierungschef Klaus Tschütscher seinem Amtskollegen die Finanzplanung 2010-2014 in Liechtenstein und den nachhaltigen Sanierungsbedarf in der jährlichen Grössenordnung von 160 Millionen Franken. Klaus Tschütscher betonte bei dieser Gelegenheit den erheblichen Handlungsbedarf, um das Ziel eines ausgeglichenen Landeshaushalts wieder zu erreichen. Die ausgabenseitige Sanierung des Landeshaushalts bedeutet in Liechtenstein, bisherige Leistungen des Landes aufzuheben oder zu reduzieren, den Konsum des Staates zurückzufahren und die bisher vom Staat wahrgenommenen Aufgaben nicht mehr oder auf einem tieferen Niveau auszuführen. Regierungschef Klaus Tschütscher informierte Bundeskanzler Werner Faymann auch darüber, dass die Finanzplanung jährlich überprüft und die Zielsetzung nötigenfalls veränderten Rahmenbedingungen oder einer Neubeurteilung der Situation angepasst wird.
Totalrevision des Steuerrechts und weitere Treffen
Ein weiteres diskutiertes Thema im Bundeskanzleramt in Wien war die Totalrevision des Steuerrechts in Liechtenstein. Mit der Schaffung von steuerlicher Sicherheit möchte Liechtenstein eine Grundvoraussetzung für eine positive Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Liechtenstein schaffen. Durch das tiefgreifende Steuersystem sollen für Jungunternehmer besondere steuerliche Anreize geschaffen werden. Die vorliegende Steuerreform wurde zusammen mit den Liechtensteiner Wirtschaftsverbänden ausgearbeitet und soll am 1. Januar 2011 in Kraft treten.
Bundeskanzler Werner Faymann und Regierungschef Klaus Tschütscher vereinbarten einen laufenden Informationsaustausch und werden auch in Zukunft weiterhin eng zusammenarbeiten.
"Cobra" Besuch
Über Einladung des Polizeieinsatzkommandos "Cobra" konnte sich Regierungschef Klaus Tschütscher direkt in der Einsatzzentrale in Wiener Neustadt einen Überblick über die hohe Einsatzbereitschaft verschaffen. Das Polizeieinsatzkommando "Cobra" wird mit ihren rund 420 Mitgliedern oft als die "Krisenfeuerwehr der Polizei" bezeichnet. Neben Personenschutz und Flugbegleitungen übernehmen die Polizeibeamten auch Auslandseinsätze und Geiselbefreiungen. "Herausforderungen, die sich in den letzten Jahren immer wieder änderten", so Regierungschef Klaus Tschütscher. "In den letzten 30 Jahren hat sich das Bedrohungsbild in Europa durch den Fall des Eisernen Vorhangs und auch in anderen Teilen der Welt grundsätzlich verändert. Auch das Phänomen des Terrorismus hat sich verändert, aber nichts von seiner Gefährlichkeit eingebüsst."
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