pafl: Erbprinz Alois und Regierungschef Klaus Tschütscher für bilaterale Gespräche in Peking
Vaduz (ots)
Vaduz, 30. August (pafl) - Am Montag, 30 August 2010, führten Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Regierungschef Klaus Tschütscher anlässlich ihrer China-Reise bilaterale Gespräche mit führenden politischen Vertretern Chinas in Peking. Sie wurden begleitet von einer hochrangigen liechtensteinischen Wirtschaftsdelegation, bestehend aus Klaus Risch, Präsident der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, Prinz Max von und zu Liechtenstein, Mitglied des Vorstands der LIHK, Adolf Real, Präsident des Liechtensteinischen Bankenverbandes, Philippe Moser, Präsident des Liechtensteinischen Versicherungsverbandes, Clemens Laternser, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Treuhändervereinigung, sowie Michael Lauber, Präsident des Aufsichtsrats der Liechtensteinischen Finanzmarktaufsicht.
Die Treffen mit dem chinesischen Vize-Staatspräsidenten sowie im Handels- und Finanzministerium und mit chinesischen Regulierungsbehörden boten eine sehr gute Gelegenheit, politische sowie wirtschaftliche Themen zu diskutieren und Liechtenstein zu präsentieren. Die liechtensteinischen Wirtschaftsvertreter hatten damit jeweils die Möglichkeit, direkte Informationen zu erhalten.
Gespräche im Handels- und Finanzministerium
Beim Gespräch zwischen Regierungschef Klaus Tschütscher und dem chinesischen Finanzminister Xie Xuren stand der Austausch zu steuerpolitischen Themen im Zentrum. Der Regierungschef konnte über die Revision des Steuergesetzes und die allgemeine wirtschaftliche Situation in Liechtenstein berichten. Beim Treffen mit Minister Xiao Jie, Vorsitzender der chinesischen Steuerbehörde, wurde insbesondere die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit bei Steuerfragen erörtert. Es soll nun in einem ersten Schritt möglichst bald eine Evaluation im Hinblick auf den Abschluss von konkreten Abkommen vorgenommen werden. Der Leiter der chinesischen Steuerbehörde lud die liechtensteinische Delegation anschliessend zu einem Arbeitsmittagessen ein, bei dem der Informations- und Meinungsaustausch fortgesetzt wurde.
Mit dem Vizeminister für Handel Zhong Shan wurden verschiedene Möglichkeiten zur Förderung der gegenseitigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen besprochen. China ist schon jetzt auf Platz 6 der liechtensteinischen Exporte und das Potenzial in diesem Bereich ist angesichts der Grösse und Wirtschaftsmacht Chinas enorm.
Treffen mit Vize-Staatspräsident Xi Jinping
Als Höhepunkt der Termine in Peking wurde die liechtensteinische Delegation, angeführt von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, vom chinesischen Vize-Staatspräsident Xi Jinping zu einem Arbeitsgespräch und zu einem Abendessen empfangen. Beide Seiten würdigten das Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Liechtenstein und China vor 60 Jahren sowie die bereits in verschiedenen Bereichen enge Zusammenarbeit, die weiter vertieft werden soll. Möglichkeiten einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Kooperation in anderen Bereichen wurden sehr ausführlich diskutiert. Dabei kam auch die Förderung des Freihandels zur Sprache. Die Schweiz hat vor Kurzem mit China die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen beschlossen, was aufgrund des zwischen Liechtenstein und der Schweiz bestehenden Zollvertrags auf Liechtenstein direkte Auswirkungen haben wird.
Zudem wurde ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, gemäss welchem Liechtenstein, wie dies bereits die Schweiz und eine Reihe anderer Staaten getan haben, China als Marktwirtschaft anerkennt. Dieser Status ist für China im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft in der WTO sehr wichtig.
China verfolgt auf völkerrechtlicher Ebene das Konzept der Gleichberechtigung und Gleichbehandlung aller Staaten, seien sie gross oder klein. Daher ist es und wird es auch einem kleinen Land wie Liechtenstein möglich, sich auch in den Beziehungen zu China aktiv einzubringen.
Erbprinz Alois lud den chinesischen Vizepräsidenten zu einem Besuch in Liechtenstein ein.
Alle Gastgeber zeigten sich sehr erfreut über die Teilnahme Liechtensteins an der EXPO in Shanghai und brachten die Hoffnung zum Ausdruck, dass sich auch auf der Basis dieser Präsenz Liechtensteins in China zahlreiche Impulse für die politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit ergeben.
Im Rahmen des Besuchs in Peking traf sich die liechtensteinische Delegation anlässlich eines Abendessens in der Botschaft der Schweiz zu Gesprächen mit dem Schweizer Botschafter Blaise Godet. Die liechtensteinische Delegation konnte auch ein eindrückliches Besichtigungsprogramm absolvieren und damit die Geschichte und Kultur des Landes kennenlernen.
Am Dienstag werden Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und Regierungschef Klaus Tschütscher an einem Mediengespräch mit chinesischen Journalisten über die Treffen vom Montag berichten und dann nach Shanghai weiterreisen, wo am Mittwoch der liechtensteinische Nationentag an der EXPO gefeiert wird.
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