pafl: Gipfeltreffen der 56 OSZE-Staats- und Regierungschefs in Kasachstan
Vaduz (ots)
Vaduz, 1. Dezember (pafl) - Elf Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfeltreffen in Istanbul 1999 begann am 1. Dezember 2010 in Kasachstan das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der OSZE. Liechtenstein wird an diesem Treffen durch Regierungschef Klaus Tschütscher vertreten.
Auf Einladung des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew finden sich am 1. und 2. Dezember die OSZE-Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen ein, das durch Kasachstan erstmals von einem zentralasiatischen Land ausgerichtet wird. Auf den bisherigen sechs OSZE-Gipfeltreffen, bei denen Liechtenstein stets auf höchster Ebene vertreten war, konnten jeweils politische Schlüsseldokumente für die Arbeit der OSZE beschlossen werden. Auch dieses Mal soll mit der Verabschiedung der Schlusserklärung von Astana ein wichtiger Schritt in Richtung der Modernisierung der OSZE gemacht werden.
Stabilität und Frieden im OSZE-Raum
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit 56 Teilnehmern die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind. Der Grundstein für die Organisation wurde 1975 - unter aktiver Beteiligung Liechtensteins - in Helsinki gelegt. Oberstes Ziel ist die Sicherung von Stabilität und Frieden im OSZE-Raum, wozu insbesondere die Konfliktverhütung und der Wiederaufbau nach Konflikten zählen.
Politischer Dialog in Sicherheitsfragen
Regierungschef Klaus Tschütscher, der mit dem Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, Roland Marxer, und einer Delegation der Botschaft Wien in die kasachische Hauptstadt Astana gereist ist, betonte in seiner Rede die Bedeutung der OSZE als Forum für den politischen Dialog in Sicherheitsfragen. Zugleich versicherte er, dass Liechtenstein sich auch in Zukunft für die Einhaltung des Völkerrechtes, für die Rechtsstaatlichkeit und die "good governance" in allen Bereichen der OSZE einsetzen wird.
Bilaterale Gespräche über Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Kasachstan
Im Vorfeld des OSZE-Gipfeltreffens traf sich Regierungschef Klaus Tschütscher mit dem Finanzminister Kasachstans, Bolat Zhamishev, zu einem bilateralen Gespräch über Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf der Basis eines Steuerabkommens. In einem ersten Schritt sollen nun konkrete und ausführliche Informationen zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen in den beiden Ländern ausgetauscht werden.
Regierungschef Klaus Tschütscher konnte zudem kurze persönliche Gespräche mit dem Präsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel führen.
Kontakt:
Liechtensteinische Botschaft in Wien
Domenik Wanger
T +43 664 113 66 44