pafl: Grosser Schritt in Richtung Schengen-Beitritt
Vaduz (ots)
Vaduz, 15. Februar (pafl) - Das Europäische Parlament ist am Dienstag der Empfehlung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres gefolgt und hat dem Beitritt Liechtensteins zum Schengen-Raum seine Zustimmung erteilt.
Zusätzlich dazu hat das Europäische Parlament der Assoziierung Liechtensteins zum System von Dublin bezüglich Asylwesen zugestimmt. Liechtenstein kann nun definitiv damit rechnen, in Kürze Mitglied von Schengen/Dublin zu sein. Liechtenstein konnte damit einen weiteren wesentlichen Schritt in Richtung europäischer Integration machen. "Dieser Entscheid des europäischen Parlaments ist sehr erfreulich und ist ein deutliches Zeichen, dass Liechtenstein bereits 2011 offiziell Schengen beitreten wird können", freut sich der zuständige Regierungsrat Hugo Quaderer über diesen Entscheid.
Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments muss Liechtenstein nur noch eine politische Hürde nehmen, den EU-Ministerrat. Hugo Quaderer gibt sich jedoch optimistisch: "Ich gehe davon aus, dass dies nur noch ein formeller Schritt sein wird und somit einem Beitritt Liechtensteins zu Schengen/Dublin nichts mehr entgegensteht." Anschliessend kann die Evaluation Liechtensteins zur Schengen-Konformität durchgeführt werden. Wenn der Ministerrat dem Beitritt Liechtensteins zustimmt und die Evaluation planmässig verläuft, können die nächsten Schritte rasch umgesetzt werden. So hat Liechtenstein bereits viele wichtige Vorarbeiten geleistet. Dazu Innenminister Hugo Quaderer: "Die technischen Installationen bei der Landespolizei und beim Ausländer- und Passamt für den Anschluss Liechtensteins an die verschiedenen Informationssysteme sind betriebsbereit, das SIRENE- und das DUBLIN-Büro eingerichtet, die einschlägigen Normen des Schengen-/Dublin-Aquis sind in liechtensteinisches Recht umgesetzt." Liechtenstein ist also bestens gerüstet, Schengen/Dublin Ende 2011 beitreten zu können.
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