pafl: Regierungsrätin Aurelia Frick an der Ministersession des Europarats in Istanbul
Vaduz (ots/pafl) -
Am 11. Mai 2011 fand in Istanbul unter dem Vorsitz der Türkei die 121. Ministersession des Europarats statt. Die liechtensteinische Delegation wurde von Aussenministerin Aurelia Frick angeführt. Die diesjährige Ministersession befasste sich mit einer breiten Palette von für Europa und den Europarat wichtigen aktuellen Themen. Dazu zählen vor allem die Reform und die politische Agenda der Organisation, die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie die Schaffung einer neuen Nachbarschaftspolitik des Europarats. Ausserdem wurde am Rande der Ministersession der Bericht der "Gruppe namhafter Persönlichkeiten" zum Thema "Zusammen leben - Verbinden von Diversität und Freiheit im Europa des 21. Jahrhunderts" präsentiert und diskutiert. Den formellen Höhepunkt der Konferenz stellte die Veröffentlichung einer "Erklärung von Istanbul" des ausscheidenden und des neuen Vorsitzes im Ministerkomitee (Türkei und Ukraine) dar. Mit dieser Erklärung wurde vor allem das politische Bekenntnis zur Rolle des Europarats in der heutigen Zeit bekräftigt. Dies bezieht sich insbesondere auf die Kernwerte der Organisation: Demokratie , Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.
In Ihrer Rede brachte Regierungsrätin Aurelia Frick die liechtensteinische Sicht in Bezug auf die wichtigsten Themen der Konferenz zum Ausdruck. Insbesondere sprach sie sich für ein Vorantreiben der Reform des Europarats aus, welche darauf abzielt, den Europarat zu einer einer noch effizienteren und politisch relevanteren Organisation zu machen. Im Zentrum steht dabei die Refokussierung auf die Kernwerte des Europarats (Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit).
Betreffend den für den Menschenrechtsschutz in Europa sehr bedeutenden EGMR unterstrich Regierungsrätin Aurelia Frick den bereits vor kurzem an der High-Level-Konferenz in Izmir zum Ausdruck gebrachten Einsatz Liechtensteins für die dringend notwendige Reform. In diesem Zusammenhang sprach sie sich erneut dafür aus, ein Audit des Strassburger Gerichtshofs durchzuführen. Damit könnte ein nützlicher Beitrag zur möglichst effizienten Nutzung der beschränkten Ressourcen des Gerichtshofs und zur Erleichterung der Situation, in welcher er sich derzeit befindet, geleistet werden.
Des Weiteren unterstützte die Aussenministerin die Pläne des Generalsekretärs des Europarats, Thorbjorn Jagland, betreffend die Schaffung einer neuen Nachbarschaftspolitik des Europarats. Diesem Thema kommt aufgrund der derzeitigen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten besondere Bedeutung zu.
Die Aussenministerin nutzte ihre Teilnahme an der Ministersession auch zur Pflege verschiedener bilateraler Kontakte. Insbesondere traf sie sich mit dem Vize-Premier- und Aussenminister der Republik Moldau, dem Aussenminister Sloweniens, dem Generalsekretär des Europarats und dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
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