pafl: Regierungsrätin Aurelia Frick an UNO-Generalversammlung: Arabischer Frühling als Chance für Frauen
Vaduz (ots/pafl) -
Regierungsrätin Aurelia Frick hielt am Montag, 26. September 2011 ihre Rede vor der 66. UNO-Generalversammlung in New York. Als Ausgangspunkt wählte sie die Ereignisse des "Arabischen Frühlings", dem bestimmenden Thema der Generaldebatte.
Liechtenstein erkläre sich solidarisch mit all jenen Menschen, die sich oft unter grösstem persönlichem Risiko für Freiheit und gegen Tyrannei eingesetzt haben. Diese Ereignisse stellten die Arbeit der Vereinten Nationen in vieler Hinsicht vor eine grosse Prüfung. So habe es Fortschritte beim Schutz von Zivilisten gegeben, im Einklang mit dem 2005 international anerkannten Prinzip der Schutzverantwortung ("Responsibility to Protect"). Dieses müsse jedoch nicht nur in Libyen oder Côte d'Ivoire angewendet werden, sondern trotz aller politischen Hindernisse auch in anderen Situationen, wie beispielsweise in Syrien. Eine gemischte Bilanz gebe es auch bei der Durchsetzung der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Diese sei noch längst nicht überall dort angekommen, wo sie benötigt werde, wie etwa aus Berichten über Kriegsverbrechen in Sri Lanka deutlich werde.
Regierungsrätin Aurelia Frick forderte die Staatengemeinschaft auf, die aktuellen Umwälzungen in der Welt als Chance für Frauen zu betrachten, und diese auch zu nützen. Die Vereinten Nationen müssten mit gutem Beispiel vorangehen und mehr Frauen mit hochrangigen Mediationsaufgaben betrauen, sowie bei diesen Tätigkeiten die Perspektive der betroffenen Frauen besser berücksichtigen. "Frauen waren eine treibende Kraft des Arabischen Frühlings", erklärte die Regierungsrätin, "doch in der nun anstehenden Übergangsphase laufen sie wieder Gefahr, von politischen Prozessen ausgeschlossen zu bleiben". Die UNO müsse zudem mehr unternehmen, um Frauen und Mädchen in Konfliktsituationen vor sexueller Gewalt zu schützen. Sexueller Missbrauch durch UNO-Blauhelme müsse ein für alle Mal abgestellt werden: "Das Prinzip der Nulltoleranz für sexuelle Gewalt muss endlich zur Realität werden."
Wenige Stunden vor ihrer Ansprache hatte Regierungsrätin Aurelia Frick die Leiterin der UNO-Frauenorganisation UN-Women, Michelle Bachelet, getroffen. Auf Einladung Bachelets unterzeichnete sie dabei eine hochrangige Erklärung zur Förderung der politischen Partizipation von Frauen. Regierungsrätin Aurelia Frick führte zudem Gespräche mit der UNO-Sondervertreterin zu sexueller Gewalt in Konflikten, Margot Wallström, sowie den Aussenministern Jordaniens und Singapurs.
Zentrales Thema eines Treffen mit Ministern der "Global Governance Group" (3G) war das Verhältnis zwischen den G-20 und den restlichen UNO-Mitgliedstaaten. Die Teilnehmer - darunter Vertreter der G-20-Staaten Frankreich und Mexiko sowie der Präsident der UNO-Generalversammlung, Al-Nasser - waren sich einig, dass sich dieses in letzter Zeit verbessert hatte. Die 3G werden dennoch weitere Initiativen starten, um mehr Transparenz in die Tätigkeit der G-20 zu bringen. Zum Abschluss des dichtgedrängten Arbeitsprogramms am UNO-Hauptquartier traf Regierungsrätin Aurelia Frick die Aussenminister von Monaco, Andorra und San Marino zu einem Gedankenaustausch.
Die Rede von Regierungsrätin Aurelia Frick ist online auf www.un.int/webcast (General Assembly - General Debate) abrufbar.
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Sandra Ruppen
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