ikr: Sehr gute EWR-Umsetzungsquote für Liechtenstein
Vaduz (ots/ikr) -
Liechtenstein hat 99,5 Prozent der insgesamt 1'370 EU-Binnenmarktrichtlinien (Stichtag: 30. April 2012) in nationales Recht umgesetzt. Dies gibt die EFTA-Überwachungsbehörde in der jüngsten Ausgabe ihres Umsetzungsberichts bekannt. Ende April 2012 waren im EWR insgesamt 6'555 EU-Rechtsakte anwendbar.
99,5 Prozent Umsetzungsquote
Gegenüber dem letzten Umsetzungsbericht ist die liechtensteinische Umsetzungsquote von 99,6 Prozent auf 99,5 Prozent leicht zurückgegangen. Die beiden anderen EWR/EFTA-Staaten Island und Norwegen erreichen eine Umsetzungsquote von 98,2 bzw. 98,7 Prozent. In Bezug auf die Vertragsverletzungsverfahren ist die Zahl der offenen Fälle von sechs auf fünf gesunken. Die anhängigen Verfahren betreffen die Bereiche Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit und Finanzdienstleistungen. "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass Liechtenstein ein verlässlicher Partner im EWR ist und einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren des Binnenmarkts leistet. Bei der Umsetzung von EU-Richtlinien muss gewährleistet sein, dass die Interessen Liechtensteins auch weiterhin gebührend berücksichtigt werden", so Regierungschef Klaus Tschütscher.
Umsetzungsquote der EWR/EFTA-Staaten
Der halbjährliche Umsetzungsbericht gibt Auskunft über die Umsetzungsquote der EWR/EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island und Norwegen) sowie die Anzahl der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren wegen verspäteter oder inkorrekter Umsetzung. Parallel dazu wird die Umsetzungsleistung der EU-Staaten anhand des Binnenmarktanzeigers der EU-Kommission gemessen.
Der Umsetzungsbericht (EEA EFTA States - Internal Market Scoreboard No. 30) kann bei der EFTA-Überwachungsbehörde bezogen werden. Im Internet unter http://www.eftasurv.int/press--publications /scoreboards/internal-market-scoreboards/
Kontakt:
Stabsstelle EWR
Andrea Entner-Koch
T +423 236 6037