ikr: Finanzplanung 2016 - 2019
Ausgeglichener Staatshaushalt erwartet
Vaduz (ots/ikr) -
Die diesjährige Finanzplanung zeigt, dass unter den von der Regierung für die mittelfristige Planung formulierten Prämissen zukünftig wieder ein ausgeglichener Staatshaushalt erwartet werden kann. Die Einnahmenseite ist aber wegen der konjunkturell schwer prognostizierbaren Entwicklung mit Unsicherheiten behaftet.
Steigende Einnahmen und sinkende Ausgaben
Das Aufwandvolumen kann in der Finanzplanungsperiode auf unter CHF 800 Mio. stabilisiert werden. Bis 2019 wird der betriebliche Aufwand auf rund CHF 783 Mio. sinken im Vergleich zu CHF 956 Mio. im Jahr 2010. Bei den betrieblichen Erträgen geht die Regierung nach Rückgängen für das kommende Jahr und für 2017 wieder von steigenden Erträgen aus. Dies hängt in erster Linie mit einem erwarteten Anstieg der Einnahmen aus der Ertragssteuer zusammen. Die Finanzplanung schliesst mit betrieblichen Erträgen von CHF 757 Mio. im Jahr 2019, welche somit zwar CHF 45 Mio. über der Rechnung 2014 liegen, den betrieblichen Aufwand jedoch nicht ganz zu decken vermögen. Unter den gesetzten Prämissen und der Berücksichtigung der prognostizierten Finanzergebnisse resultiert am Ende der Finanzplanungsperiode ein Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung in Höhe von CHF 42 Mio. Kumuliert ergibt sich für die Finanzplanungsperiode 2016 bis 2019 ein Ertragsüberschuss im Umfang von CHF 23 Mio.
Gesamtrechnung schliesst mit Finanzierungsüberschuss
Die Investitionsrechnung sieht für die Jahre 2016 bis 2019 Nettoinvestitionen im Umfang von CHF 117 Mio. oder durchschnittlich CHF 29 Mio. vor. Diese führen in der Gesamt-rechnung zusammen mit den Ergebnissen der Erfolgsrechnung zu einem kumulierten Finanzierungsüberschuss von CHF 65 Mio. in der Finanzplanungsperiode.
Finanzleitbild eingehalten - an Konsolidierung festhalten
Treffen die prognostizierten Entwicklungen gemäss Finanzplanung ein, können die Vorgaben des Finanzleitbilds eingehalten werden. Die Regierung weist aber darauf hin, dass der Staatshaushalt vor allem aufgrund der Unsicherheiten auf der Ertragsseite weiterhin unter Druck steht und dass das Ziel einer nachhaltig ausgeglichenen Rechnung nur erreicht werden kann, wenn alle Beteiligten weiterhin konsequent am Konsolidierungskurs festhalten.
Kontakt:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen
Andreas Gritsch, Leiter Stabstelle Finanzen
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