ikr: Liechtenstein unterstützt Stärkung der OSZE
Vaduz (ots/ikr) -
Am OSZE-Ministerrat in Belgrad standen die grossen Sicherheitsfragen im Zentrum, die Europa derzeit beschäftigen: Terrorismus, Flüchtlinge und die Ukraine-Krise. Der liechtensteinische Delegationsleiter Martin Frick, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, würdigte den Beitrag, den die OSZE zuletzt für die Friedensförderung in der Ukraine geleistet hat. Liechtenstein sprach sich für eine institutionelle Stärkung der OSZE als Dialogforum, aber auch für ein erneuertes politisches Bekenntnis zu einer europäischen Sicherheitsgemeinschaft auf der Basis von Demokratie und Rechtstaatlichkeit aus. Ein solches Bekenntnis wird Gegenstand längerfristiger Bemühungen sein.
Serbien schloss in Belgrad ein intensives Vorsitzjahr ab, in dem die OSZE weiter an Profil und Bedeutung gewinnen konnte, wenn auch die Gräben zwischen Russland und dem Westen weiterhin tief sind. Als Haupttransitland auf der Balkanroute war Serbien besonders an einem politischen Zeichen der OSZE zur Flüchtlings- und Migrationskrise interessiert, was in Form einer Ministererklärung gelang. Deutschland wird sich im kommenden Jahr als Vorsitzland verstärkt der Vertrauensbildung im militärischen Bereich widmen und will damit einer Annäherung in sicherheitspolitischen Grundsatzfragen den Weg bereiten.
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Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten
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