ikr: Aussenminister der deutschsprachigen Länder treffen sich auf Burg Gutenberg
Vaduz (ots/ikr) -
Migration, Sicherheitspolitik in Europa sowie die Entwicklung der Europäischen Union nach dem Brexit waren die Themenschwerpunkte des diesjährigen Treffens der deutschsprachigen Aussenminister am 5. und 6. August 2016 in Liechtenstein.
Die Dringlichkeit, in grenzüberschreitenden europäischen Themen eng zusammenzuarbeiten, bleibt gross. Das zeigte das diesjährige Treffen der Aussenminister der deutschsprachigen Länder, das auf Einladung der liechtensteinischen Aussenministerin Aurelia Frick auf Burg Gutenberg in Balzers abgehalten wurde. Nur wenige Wochen nach dem Entscheid Grossbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, und nach Terroranschlägen in Frankreich und Deutschland diskutierte die Ministerin mit ihren Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier aus Deutschland, Jean Asselborn aus Luxemburg, Sebastian Kurz aus Österreich und Didier Burkhalter aus der Schweiz gemeinsame Herausforderungen.
"Neben dem Themenblock Migration, Integration und Radikalisierung war die europäische Sicherheitspolitik ein zentrales Thema unserer Gespräche", erklärte Aurelia Frick. Bei ihren einleitenden Worten zeigte sie sich überzeugt davon, dass gelungene Integration das beste Mittel zur Prävention von Radikalisierung und Terrorismus ist. Mit dem Sprachvermittlungsprogramm Liechtenstein Languages leistet Liechtenstein einen Beitrag zum Gelingen der Integration. Die anwesenden Aussenminister konnten sich bei einer Demonstration einen ersten Eindruck von Liechtenstein Languages machen.
Auch der Entscheid Grossbritanniens über den Austritt aus der EU wurde thematisiert. "Tritt Grossbritannien tatsächlich aus der EU aus, wovon wir zum jetzigen Zeitpunkt ausgehen, wird dies für alle deutschsprachigen Länder - mit ihren unterschiedlichen Formen der europäischen Integration - erhebliche Implikationen haben", sagte die liechtensteinische Aussenministerin.
Die fünf Aussenminister befassten sich weiter mit den politischen Entwicklungen im Nahen Osten. Aurelia Frick berichtete zudem über die Vorbereitungsarbeiten zur UNO-Generalversammlung, wobei sie sich bei ihren Kollegen für die Unterstützung liechtensteinischer Initiativen bedankte, wie dem Verhaltenskodex für den UNO-Sicherheitsrats sowie die Kampala-Vertragszusätze zum Römer Statut.
Im Vorfeld des Aussenministertreffens hatten sich Aurelia Frick und Sebastian Kurz zu einem bilateralen Gespräch über spezifisch liechtensteinisch-österreichische Themen getroffen. Neben einer Würdigung der bilateralen Beziehungen thematisierten sie insbesondere die Herausforderungen durch Migration sowie den OSZE-Vorsitz, den Österreich 2017 innehat.
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