ikr: Syrien im Fokus des UNO-Menschenrechtsrats
Vaduz (ots)
Regierungsrätin Aurelia Frick sprach am Montag, 27.Feberuar 2017, an der Hauptsession des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Sie nutzte diese Gelegenheit für ein Treffen mit Ministerkollegen sowie dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge. Aurelia Frick leitete auch ein hochrangiges Treffen zum Untersuchungsmechanismus über Kriegsverbrechen in Syrien.
Rund 100 Ministerinnen und Minister sowie hochrangige Vertreter von internationalen Organisationen nahmen an der diesjährigen Eröffnung des UNO-Menschenrechtsrats teil, um aktuelle Herausforderungen der globalen Menschenrechtspolitik zu besprechen. Der Menschenrechtsrat hat die Aufgabe, Menschenrechte weltweit zu fördern und zu schützen sowie auf kritische Ländersituationen zu reagieren.
In ihrer Rede unterstrich Regierungsrätin Aurelia Frick die zentrale Rolle, die dem Menschenrechtsrats im weltweiten Schutz der Menschenrechte zukommt. Sie bedauerte jedoch die zunehmende Polarisierung des Rats. Dies führe dazu, so Regierungsrätin Aurelia Frick, dass die Konsequenzen von Menschenrechtsverletzungen vernachlässigt würden. Die zunehmende Unterdrückung der Zivilgesellschaft sei inakzeptabel. Besonders besorgt zeigte sich Regierungsrätin Aurelia Frick über Repressalien gegenüber Personen, die mit dem Rat kooperieren, um Missstände aufzeigen und forderte ein diesbezügliches Ende.
Regierungsrätin Aurelia Frick wies auch auf den von Liechtenstein initiierten Prozess zur Schaffung eines Untersuchungsmechanismus zur Ermittlung von Kriegsverbrechen in Syrien hin. Ihren Aufenthalt in Genf nutzte sie darüber hinaus, um Ministerkollegen über die Etablierung dieses Mechanismus zu informieren. Diesbezüglich leitete sie ein hochrangiges Treffen für gleichgesinnte Staaten, an welchem auch der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra'ad al Hussein, teilnahm.
Am Rande des Rats traf sich Regierungsrätin Aurelia Frick mit dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi. Sie diskutierten die aktuelle Migrations- und Flüchtlingssituation. Hochkommissar Grandi lobte das grosse liechtensteinische Engagement in diesem Bereich. Regierungsrätin Aurelia Frick betonte aber auch, dass für die Bewältigung der Flüchtlingskrise eine europäische Lösung erforderlich sei.
Aurelia Frick nutze die Gelegenheit für bilaterale Treffen mit Australiens Entwicklungsministerin Concetta Fierravanti-Wells, Dänemarks Aussenminister Anders Samuelsen, ihrem Kollegen Davor Ivo Stier aus Kroatien sowie Gudlaugur Thór Thórdarson aus Island. Diese Treffen nutzte sie auch, um über die Auswirkungen des Brexit auf die EU und den EWR zu diskutieren.
Durch ihren Besuch am UNO-Menschenrechtsrat konnte Regierungsrätin Aurelia Frick erneut Liechtensteins Ansehen innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft steigern. Sie stellte einmal mehr unter Beweis, dass Liechtenstein auch als kleines Land zur Lösung von aktuellen Konflikten einen Beitrag leisten kann.
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