Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister
Vaduz (ots)
Auf Einladung Österreichs haben sich die deutschsprachigen Justizministerinnen und -minister am Sonntag, 7. Mai 2023 und Montag, 8. Mai 2023 im niederösterreichischen Langenlois getroffen.
An den Arbeitsgesprächen nahmen die österreichische Bundesministerin für Justiz, Alma Zadic, der deutsche Bundesminister der Justiz, Marco Buschmann, die Schweizer Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider, die Luxemburger Justizministerin Sam Tanson sowie die liechtensteinische Justizministerin Graziella Marok-Wachter teil.
Anlässlich des Treffens wurde über die aktuellen Bestrebungen und Entwicklungen der einzelnen Länder im Bereich des Familien- und Kindschaftsrechts diskutiert. Des Weiteren wurde die Thematik Cybercrime und Hass im Netz besprochen. Gerade die Bekämpfung von Cybercrime stellt die Staaten vor grosse Herausforderungen. Dem internationalen Informationsaustausch kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Die Justizministerinnen und der Justizminister haben während ihres Treffens in Langenlois unterstrichen, dass sich diese Herausforderung nur gemeinsam bewältigen lassen wird und eine verstärkte Zusammenarbeit in diesem Bereich unerlässlich ist. Aus diesem Grund erging seitens der teilnehmenden Justizministerinnen und dem Justizminister eine Gemeinsame Erklärung zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Cybercrime.
Des Weiteren wurde der Krieg in der Ukraine und die damit zusammenhängenden Fragen der Strafverfolgung diskutiert.
Das Treffen bot eine gute Möglichkeit, um sich zu aktuellen Themen und Entwicklungen in weiteren Rechtsbereichen auszutauschen.
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