Besuch des Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Liechtenstein
Vaduz (ots)
Das Fürstentum Liechtenstein ist seit 1992 Vertragspartei des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Liechtenstein setzt sich stark für den Kampf gegen jegliche Form von menschenverachtendem Verhalten ein. Dies beinhaltet das Eintreten für die internationalen Standards in multilateralen Gremien und Verhandlungen, aber auch die sorgfältige Umsetzung der Standards in Liechtenstein.
Das "Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe" (CPT) prüft durch regelmässige Besuche die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, um erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen zu verstärken. Eine Delegation des CPT besuchte vom 7. bis 11. April 2025 im Rahmen des 5. Länderbesuchs Liechtenstein und unterzog unter anderem das Landesgefängnis Vaduz und die Landespolizei einer Überprüfung. Darüber hinaus führte die Delegation des CPT Gespräche mit Vertretern der betroffenen Amtsstellen, der besuchten Institutionen und dem Landgericht. Da aufgrund von zwischenstaatlichen Vereinbarungen liechtensteinische Häftlinge auch in der Justizanstalt Innsbruck und der Strafanstalt Saxerriet ihre Haftstrafen verbüssen, wurden auch diese Strafvollzugseinrichtungen besucht. Am Freitag traf das CPT die Amtsstellenleitungen des Amtes für Gesundheit, des Amtes für Justiz, den Polizeichef sowie weitere Vertreter der betroffenen Stellen und gab diesen eine erste Rückmeldung zum Länderbesuch.
Im Anschluss an diesen Besuch erstellt das CPT einen Bericht. Die Regierung hat danach Gelegenheit, Stellung zu den einzelnen Empfehlungen und Erläuterungen des CPT zu beziehen.
Der CPT-Bericht und die Stellungnahme der Regierung werden im Anschluss auf der Internetseite des Europarates unter www.cpt.coe.int und des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten unter www.aaa.llv.li veröffentlicht.
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