Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft
BUWAL: Abschluss der Konferenz "Umwelt für Europa" in Kiew Umweltstrategie für Osteuropa und Zentralasien
Bern (ots)
Bern, 23. Mai 2003
Die am Freitag, 23. Mai 2003, zu Ende gehende Konferenz "Umwelt für Europa" in Kiew ist aus Sicht der Schweizer Delegation zufriedenstellend verlaufen. In ihrer Deklaration zum Abschluss der Konferenz stimmten die Minister dem Vorschlag der Schweiz zu, "Umwelt für Europa" stärker auf den in Rio postulierten weltweiten Prozess der nachhaltigen Entwicklung auszurichten. An der europäischen Umweltkonferenz in Kiew wurde eine Strategie für die Zusammenarbeit im Umweltbereich zwischen den 12 Ländern der ehemaligen Sowjetunion verabschiedet. Die Strategie stellt eine gemeinsame Basis dar für die Lösung von sowohl nationalen als auch grenzüberschreitenden Problemen unter anderem in den Bereichen Wasser, gefährliche Abfälle und Biodiversität. Die Schweiz wird ihr Engagement in der Region weiterführen, namentlich in Zentralasien im Bereich der nachhaltigen Nutzung der Wasserressourcen. Auch in den südosteuropäischen Ländern, die nicht der EU beitreten, bleibt die Schweiz weiterhin aktiv.
Die an der Konferenz teilnehmenden Minister forderten in ihrer Abschluss-Deklaration die UNO-Wirtschaftskommission für Europa (UNO/ECE) auf, in Zukunft zum Bindeglied zu werden zwischen der regionalen Ebene und dem 1992 in Rio ins Leben gerufenen weltweiten Prozess der nachhaltigen Entwicklung. Dafür wird ein europäischer Vorbereitungsprozess ins Leben gerufen, welcher sich zu den Arbeitsthemen der UNO-Kommission für nachhaltige Entwicklung (CSD) wie Wasser, Energie usw. äussern soll.
In ihrer Deklaration unterstrichen die Minister zudem ihren Willen, den Verlust der Biodiversität bis zum Jahr 2010 zu stoppen. Sie stimmten darin überein, dass die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt die Basis für eine gesunde ökonomische und soziale Entwicklung in Europa ist. Voraussetzung dafür ist die Integration der Biodiversität in alle Politikbereiche, wie Landwirtschaft, Verkehr, Raumplanung. Die Minister betonten die Notwendigkeit einer verstärkten Finanzierung des Schutzes und der nachhaltigen Nutzung der Biodiversität sowohl durch öffentliche als auch durch private Mittel.
Am Mittwoch, 21. Mai 2003, dem Eröffnungstag der Konferenz, stand die Unterzeichnung dreier Protokolle auf dem Programm. Die Schweizer Delegation nahm sowohl das Protokoll über die Haftpflicht bei grenzüberschreitender Gewässerverschmutzung als auch das Protokoll zur strategischen Umweltprüfung und das Protokoll über Emissions und Transferregister von Schadstoffen an. Letzteres wurde von der Schweiz in Kiew unterzeichnet. Die Unterzeichnung der zwei anderen Protokolle erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. An der Konferenz "Umwelt für Europa" nahmen die 55 Mitglieder der UNO- Wirtschaftskommission für Europa (UNO/ECE) teil.
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