Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft
Umweltministertreffen in Potsdam: Schutz vor Naturgefahren soll verbessert werden
Bern (ots)
Um den Schutz vor Naturgefahren in den Alpen zu verbessern, wollen die Schweiz, Deutschland, Österreich und Liechtenstein ihre Zusammenarbeit intensivieren. Darauf einigten sich die Umweltminister der vier Alpenstaaten bei einem Treffen am Donnerstag in Potsdam. Trotz der Anstrengungen zum Klimaschutz muss sich die Alpen-Region darauf einstellen, dass Naturkatastrophen immer häufiger werden. Aus diesem Grund muss die weltweite Erwärmung begrenzt werden. Dem Ausbau der erneuerbaren Energien kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Beim Vierertreffen standen denn auch die Themen Klimaschutz, erneuerbare Energien, verkehrpolitische Aspekte, Artenvielfalt und Chemikalienpolitik auf dem Programm.
An dem traditionellen Treffen der vier deutschsprachigen Umweltminister nahmen auf Einladung des deutschen Bundesumweltministers Jürgen Trittin Moritz Leuenberger, Josef Pröll (Österreich) und Alois Ospelt (Liechtenstein) teil. Sie betonten, dass der Aufbau eines grenzüberschreitenden Netzwerkes einen wichtigen Beitrag zur wirksamen Vorsorge und Abwehr der Gefahren von Naturkatastrophen leisten wird. Das Netzwerk soll bestehen aus Entscheidungsträgern in Behörden, Fachexperten und Wissenschaftern.
Wegen des besorgniserregenden Abschmelzens der Gletscher sprachen sich die vier Minister für weitere ehrgeizige Schritte beim Klimaschutz aus, denn nach einem Bericht der Europäischen Umweltagentur ziehen sich die Gletscher in acht von neun Gletscherregionen Europas zurück. In den Schweizer Alpen werden bis 2050 vermutlich drei Viertel verschwunden sein. Um dem Klimawandel begegnen zu können, muss als erster wichtiger Schritt schnellstmöglich das Kyoto-Protokoll in Kraft gesetzt werden. Die Minister appellierten an Russland, das Protokoll zu ratifizieren, damit es endlich in Kraft treten kann. Als zusätzlichen wichtigen Schritt in der Klimapolitik sprechen sich die vier Minister für die Beibehaltung emissionsabhängiger Landegebühren aus und setzen sich dafür ein, dass ein entsprechenden Antrag zur Aufhebung dieser Gebühren an der nächsten Konferenz der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in Montreal Ende September abgelehnt wird.
Die Minister hatten zudem einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch über die Schädlichkeit von Russpartikeln. Sie waren sich einig, dass insbesondere die Emissionen von Baumaschinen in diesem Zusammenhang Anlass zur Sorge geben.
Betreffend erneuerbarerer Energien haben die Minister auf die Bonner Konferenz von Anfang Juni verwiesen. Diese Konferenz zeigte, dass der Einsatz erneuerbarer Energien bei uns, insbesondere aber auch in Entwicklungsländern notwendig ist, damit diese ihren Energiebedarf decken können und weniger abhängig sind von Erdöl sind. Weiter hielten die Minister fest, dass Unternehmen, die frühzeitig in Technologien der erneuerbaren Energien investieren, langfristig wirtschaftliche Erfolge erzielen werden.
Grenzüberschreitende Probleme im Bereich Gentechnologie: Schweiz lädt zu Expertentreffen
Schliesslich wurde am Umweltministertreffen in Potsdam die Problematik der unterschiedlichen Gesetze zur Gentechnologie in den vier Ländern diskutiert, so wie die Schweiz dies gewünscht hatte. Die Minister einigten sich darauf, für grenzüberschreitende Probleme (z.B. Pollenflug) eine gemeinsame Lösung zu finden. Die Schweiz wird zu einem entsprechenden Expertentreffen einladen.
Bern, 16. September 2004
UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: Botschafter Beat Nobs, BUWAL, Chef Abteilung Internationales, Tel. 079 687 11 68