Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft
Chemikalien-Konferenz: Moritz Leuenberger plädiert für die Verantwortung
Bern (ots)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute in Genf das ministerielle Segment der ersten Vertragsparteienkonferenz der Rotterdam Konvention eröffnet. Die Konvention regelt die Aus- und Einfuhr besonders gefährlicher Pestizide und Chemikalien. Der Vorsteher des UVEK zeigte sich zufrieden darüber, dass so viele Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und sich in transparenter Weise gegenseitig informieren wollen über die Gefahren bestimmter Produkte. Am Freitag wird die Konferenz den ständigen Sitz des Konventionssekretariats vergeben. Genf und Rom kandidieren dafür gemeinsam. Auch Bonn interessiert sich für den Sitz.
In seiner Eröffnungsansprache betonte Bundesrat Moritz Leuenberger, die Schweiz als eines der weltweit wichtigsten Herstellerländer von Chemikalien, müsse dafür sorgen, dass sich die chemische Industrie verantwortungsvoll und nachhaltig entwickelt. Zudem müsse die Industrie Mensch und Umwelt respektieren; und zwar nicht nur bei uns, sondern weltweit. Gemäss der Rotterdam Konvention dürfen gewisse besonders gefährliche Pestizide und Chemikalien nur exportiert werden, wenn das einführende Land zuvor gebührend in Kenntnis gesetzt wurde und sein Einverständnis gegeben hat. Auf diese Weise trägt die Konvention dazu bei, die Sicherheit und den Umweltschutz beim Umgang mit Chemikalien zu verbessern.
Zusammen mit dem Basler Übereinkommen über die grenzüberschreitende Verbringung gefährlicher Abfälle und der Stockholm-Konvention über persistente organische Schadstoffe (POP) bildet die Rotterdam Konvention ein internationales Regelwerk, welches die Nachhaltigkeit bei Einsatz und Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Abfällen gewährleistet.
Die Rolle Genfs als Kompetenzzentrum stärken
Genf ist das Kompetenzzentrum der internationalen Chemikalien- und Abfallpolitik: Die Sekretariate der Konventionen von Rotterdam, Basel und Stockholm sind im Internationalen Haus der Umwelt untergebracht und arbeiten Hand in Hand. Weitere bedeutende Organisationen, die auf dem Gebiet der Chemikalien tätig sind, haben ebenfalls ihren Sitz in Genf und stärken damit die Rolle der Calvinstadt als Kompetenzzentrum, darunter die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) und die Welthandelsorganisation (WTO). Für Pestizide ist die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) die zuständige Institution.
Entscheid am Freitag
Die erste Vertragsparteienkonferenz unter dem Vorsitz von Philippe Roch, Staatssekretär und Direktor des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), wird am Freitag über den Sitz des Sekretariats der Konvention abstimmen. Seit 1998 haben Genf und Rom das Sekretariat interimistisch geführt und nun eine gemeinsame Kandidatur eingereicht. Auch Bonn bewirbt sich um den Sitz des Sekretariates.
Bern, 23. September 2004
UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: Staatssekretär Philippe Roch, Konferenzpräsident, Direktor BUWAL, Tel. 079 371 62 82 Botschafter Beat Nobs, Chef Abteilung Internationales BUWAL, Tel. 079 371 62 82 Georg Karlaganis, Chef Abteilung Stoffe, Boden, Biotechnologie, BUWAL, Tel. 079 371 62 82
Beilage: Ansprache von Bundesrat Moritz Leuenberger (englisch)
Internet: Website der Rotterdam Konvention über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide: http://www.pic.int Website des Internationalen Hauses der Umwelt: http://www.environmenthouse.ch
Pressekonferenz im Anschluss an die Entscheidung über den Sitz des Sekretariates Die Schweizer Delegation lädt ein zur Pressekonferenz am Freitag, 24. September 2004, von 13 bis 14 Uhr im Centre International de Conférences de Genève (CICG), Saal der Schweizer Delegation. Thema: Reaktion auf die Konferenz und Bilanz Für nicht bei den Vereinten Nationen akkreditierte Journalistinnen und Journalisten ist eine Anmeldung erforderlich. Bitte wenden Sie sich an: Elisabeth Maret, BUWAL, Informationsbeauftragte, Tel. 079 371 62 82 mailto:elisabeth.maret@buwal.admin.ch Lageplan des CICG: http://www.cicg.ch/f/access.asp