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Staatskanzlei Luzern

Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat

Luzern (ots)

Der Regierungsrat hat folgende Wahlen vorgenommen:
Agostino Mattei zum Leitenden Arzt der Klinik für Urologie des
Departements Chirurgie am Kantonsspital Luzern (auf 1. Januar 2007)
-Benno Graf zum Chorherrn des Kollegiat-Stiftes St. Leodegar im
Hof in Luzern (auf 17. Dezember 2006)
-Peter Oppermann zum Leitenden Arzt für Phoniatrie und
Kinderaudiologie der Hals-Nasen-Ohrenklinik und Gesichtschirurgie am
Kantonsspital Luzern (auf 1. Juli 2006)
-Christian Blumer als Leitenden Arzt ad personam des
Röntgeninstituts am Kantonsspital Luzern (auf 1. Juli 2006)
-Mohadjer Alborz zum Amtsarzt für das Amt Willisau (für den Rest
der Amtsdauer)
Der Regierungsrat hat unter Verdankung der geleisteten Dienste
entlassen:
-Urs Abt als Amtsarzt des Amtes Willisau (auf 15. Juli 2006)
-Benno Graf als Pfarrer der Pfarrei Hitzkirch (auf 2. Dezember
2006)
Der Regierungsrat hat Staatsbeiträge an folgende
Strukturverbesserungsprojekte zugesichert:
-Sanierung Güterstrasse Reckenberg-Chathhof-Sinnerhüser; Gemeinde
Reiden
-Sanierung Güterstrasse Glichenberg, Abschnitt Lombach - Bödili;
Gemeinde Escholzmatt
-Sammelprojekt Unwetterschäden August 2005; Not- und
Sofortmassnahmen der Gemeinde Weggis
-Sammelprojekt Unwetterschäden August 2005: Nachhaltiger
Schutzwald entlang von Fliessgewässern
-Gesamtmelioration Schongau: Genehmigung von zwei Grenzmutationen
(Gemeinde Schongau)
-Neubau Mäderslehnbrücke: 2. Tranche (Gemeinde Wolhusen)
-Sanierung Bahnübergang Lindenhof; Gemeinde Willisau
Der Regierungsrat hat weitere Staatsbeiträge zugesichert:
-Technische Sanierung der Bahnanlage der Sonnenbergbahn (Gemeinde
Kriens)
Der Regierungsrat hat zu folgenden Vernehmlassungen Stellung
genommen:
-Änderung des Obligationenrechts (Eidg.
Volkswirtschaftsdepartment)
-Bundesgesetz über die von der Schweiz als Gaststaat gewährten
Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen sowie finanziellen
Beiträge (Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten)
-Anpassung des Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen
Vorsorge (Bundesamt für Sozialversicherung)
-Casinolandschaft CH (Eidg. Spielbankenkommission)
-Konzept Bär (Bundesamt für Umwelt)
-Anpassung der Verordnung über Massnahmen zur Wahrung der inneren
Sicherheit im Rahmen des Gesetzgebungsprojektes BWIS I (Eidg. Justiz-
und Polizeidepartment)
-Verfassungsbestimmungen und Bundesgesetz über die Forschung am
Menschen (Bundesamt für Gesundheit)
-Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts (Eidg. Justiz-
und Polizeidepartement)
-Revision der Binnenschifffahrtsverordnung und der
Abgasvorschriften für Schiffsmotoren (Bundesamt für Verkehr)
-WTO/GATS-Verhandlungen; Stellungnahme zur neuen revidierten
Schweizer Offerte (Konferenz der Kantonsregierungen)
-Änderung der Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition
(Bundesamt für Polizei)
Im Weiteren hat der Regierungsrat:
-dem Luzerner Theater die Durchführung einer Lotterie im Jahr 2007
bewilligt
-der Internationalen Ruderregatta Luzern die Durchführung einer
Lotterie im Jahr 2006 bewilligt
-über die Verteilung des Alkoholzehntels aus dem Jahre 2004
entschieden
-die Änderung des Regionalen Schulabkommens Zentralschweiz der
Kantone Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Luzern und Zug genehmigt
-im Zuge der Inkraftsetzung des neuen kantonalen Gesetzes über die
Berufs- und Weiterbildung auf 1. August 2006 die Aufsichtskommission
Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe aufgelöst
-in zustimmendem Sinn Kenntnis genommen vom Strahlenwehrkonzept
Zentralschweiz
-Kenntnis genommen vom Bericht der Zentralschweizer
Polizeidirektorenkonferenz über die Zusammenarbeit im Bereich
Eichwesen
-dem Aufbau einer Retablierungsstelle Persönliche Ausrüstung im
Armee-Ausbildungszentrum Luzern zugestimmt
-vom Bericht zur Veranlagungskompetenz der beiden Gemeinden Luzern
und Littau im gemeinsamen Steueramt Luzern/Littau zustimmend Kenntnis
genommen.
Kontakt
Staatskanzlei des Kantons Luzern,
Rückfragen: 
Zentraler Informationsdienst
Tel. +41/41/228'60'00
Internet:  information@lu.ch

Plus de actualités: Staatskanzlei Luzern
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  • 27.06.2006 – 09:00

    620. Sempacher Schlachtjahrzeit: Einladung des Schultheissen

    Luzern (ots) - Am kommenden Samstag, 1. Juli 2006, findet die 620. Gedenkfeier der Schlacht bei Sempach statt. Bischofvikar Ruedi Heim hält die Predigt im Jahrzeitgottesdienst, der um 08.30 Uhr in der Pfarrkirche Sempach beginnt. Der Abmarsch des Festzugs vom Kirchplatz durch das Städtchen und das Luzernertor zum Schlachtfeld erfolgt um 09.30 Uhr. Durch die Gedenkfeier auf dem Schlachtfeld (ab 10.30 Uhr) führt ...

  • 26.06.2006 – 15:12

    Korrektur zur Medienmitteilung "Kleine Gemeinden wehren sich"

    Hinweis an die Medien Irrtümlicherweise wurde in dieser Medienmitteilung von zwei Veranstaltungen in Nebikon und Schenkon gesprochen. Der Bericht bezieht sich jedoch ausschliesslich auf die Veranstaltung in Nebikon. Jene in Schenkon findet erst heute statt. Wir bitten Sie, das Versehen zu entschuldigen. ots Originaltext: Staatskanzlei Luzern Internet: www.presseportal.ch Kontakt: Staatskanzlei Luzern Bernadette ...

  • 26.06.2006 – 14:35

    Neue S-Bahnstation Luzern Verkehrshaus: Einladung zur Medienorientierung

    Luzern (ots) - Im Rahmen des Weiterausbaus der S-Bahn Luzern ist eine neue Station beim Verkehrshaus Luzern vorgesehen. Wir möchten Ihnen das Projekt S-Bahnstation Luzern Verkehrshaus vorstellen und laden Sie zu einer Medienorientierung ein: Montag, 3. Juli 2006, 10.00 Uhr Verkehrshaus Luzern, Konferenzsaal (Wegweiser vor Ort) Es informieren ...