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BK: Militärgesetz - Armee XXI
BZG: Beide Referenden formell zu Stande gekommen

Bern (ots)

Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung
(Militärgesetz / Armee XXI)  // Bundesgesetz über den 
Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG)
Die beiden Referenden gegen die Änderung des Militärgesetzes sowie 
gegen das neue Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz sind formell zu 
Stande gekommen.
Beim Referendum gegen die Änderung des Militärgesetzes sind von den 
ingesamt 64'391 eingereichten Unterschriften deren 64'196 gültig.
Beim Referendum gegen den Bevölkerungs- und Zivilschutz sind von den 
insgesamt 55'266 eingereichten Unterschriften deren 55'072 gültig.
Die beiden Vorlagen gelangen am kommenden 18. Mai zur 
Volksabstimmung.
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Information und Kommunikation
Bern, 31. Januar 2003

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