sunrise bedauert den negativen Entscheid der ComCom zu den vorsorglichen Massnahmen
Zürich (ots)
Die Eidgenössische Kommunikationskommission ComCom hat heute mitgeteilt, dass sie die Anträge von sunrise für vorsorgliche Massnahmen im Zusammenhang mit den Interkonnektions- gesuchen für Mietleitungen und den schnellen Bitstrom-Zugang abgelehnt hat. Das Interkonnektionsgesuch von sunrise für entbündel- ten Zugang zum Teilnehmeranschluss (Entbündelung der letzten Meile) ist davon nicht betroffen.
Swisscom kann wie bisher einen wirksamen Wettbewerb im Bereich der Mietleitungen und der Breitbanddienste weitgehend verhindern - dies zu Lasten der Schweizer Wirtschaft und der Schweizer Konsumenten/ -innen.
Die ComCom begründet ihren negativen Entscheid mit einem kürzlich gefällten Bundesgerichtsentscheid in Sachen Teleclub vs. Cablecom. Dort wurden die von der Wettbewerbskommission gewährten vorsorglichen Massnahmen als unzulässig bezeichnet, da sie gewissermassen den Endentscheid vorwegnehmen würden. Die schriftliche Begründung dieses Bundesgerichtsentscheides liegt noch nicht vor.
Gemäss Bundesgericht ist es ausreichend, dass ein bestimmter Dienst wie Mietleitungen bzw. ADSL überhaupt in irgendeiner Form im Markt angeboten wird. Dass dies möglicherweise zu überhöhten Preisen, intransparenten Bedingungen und in diskriminierender Art und Weise zu Gunsten von Gesellschaften der Swisscom Gruppe geschieht, reicht laut ComCom demnach nicht aus, ein öffentliches Interesse an einer raschen Veränderungen geltend zu machen. Mit anderen Worten: Das Interesse der Swisscom an einer Wahrung ihres Marktvorsprungs für die Dauer des Verfahrens ist, gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts, also offenbar höher zu gewichten als jenes von sunrise und den anderen neuen Anbieterinnen an einem wettbewerbsfähigen Markt und fairen Bedingungen für alle Teilnehmer. Dieser Sichtweise des Bundesgerichts musste sich die ComCom in ihrem Entscheid anschliessen. sunrise appelliert einmal mehr an die Swisscom, nicht gegen die Interessen ihrer Mehrheitsaktionäre, d.h. der schweizerischen Privat- und Geschäftskunden/-innen zu handeln, indem sie das Hauptverfahren unnötig verzögert und in die Länge zieht.
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sunrise ist eine Marke von TDC Switzerland AG, dem Zusammenschluss der bisherigen Telekommunikationsunternehmungen diAx und sunrise. Die TDC Group hält 100% des Aktienkapitals der TDC Switzerland AG. sunrise bietet ihren Kunden/-innen modernste Telekommunikations- Dienstleistungen in den Bereichen Mobiltelefonie, Festnetz und Internet. Das sunrise Mobilnetz besitzt die modernste GSM-Dualband- Infrastruktur der Schweiz und erlaubt, bereits 98% der Bevölkerung mit Mobilfunk zu versorgen. Mit einer Gesamtlänge von über 7'000 Kilometern bietet sunrise ein qualitativ hochstehendes und leistungsfähiges Glasfasernetz - schweizweit. sunrise beschäftigt rund 2500 Mitarbeiter/-innen.
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