Lungenliga Schweiz / Ligue pulmonaire Suisse / Lega polmonare svizzera
Schutz vor Passivrauchen: Das Stimmvolk hat das letzte Wort
Bern (ots)
Nach dem Nationalrat lehnt auch der Ständerat die eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» ab. Ein Rückweisungsantrag an die Gesundheitskommission wurde mit 26 zu 15 Stimmen verworfen. Ständerat Hans Stöckli (SP BE) hatte beantragt, die Forderungen statt auf Verfassungsebene ins bestehende Bundesgesetz zu übernehmen. Nun liegt es an Volk und Ständen, an der Urne einen umfassenden und einheitlichen Schutz vor Passivrauchen für alle Arbeitnehmenden einzufordern.
"Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich das Parlament nicht zur Ausarbeitung eines indirekten Gegenvorschlags durchringen konnte", sagt Corinne Zosso, Geschäftsführerin der Lungenliga Schweiz und Mitglied des Initiativkomitees. "Mit der Anpassung des Bundesgesetzes hätte ein umfassender Passivrauchschutz für alle Arbeitnehmenden rasch umgesetzt werden können." Das Initiativkomitee hätte zum Kompromiss Hand geboten, falls die beiden Hauptforderungen der Initiative - keine Raucherlokale und keine bedienten Fumoirs - erfüllt worden wären.
Die Initiantinnen und Initianten sind zuversichtlich, dass die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer eine umfassende und klare Regelung wünscht. Das haben bereits zahlreiche kantonale Urnengänge gezeigt. Die Initiative entspricht einer griffigen, vernünftigen Lösung, wie sie in acht Kantonen gilt. Ein Ja zur eidgenössischen Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» beendet endlich den Wirrwarr an kantonalen Regelungen und schützt alle Arbeitnehmenden in der Schweiz gleichermassen vor dem gesundheitsschädigenden Passivrauchen.
Die eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» verlangt, dass alle Innenräume rauchfrei werden, die als Arbeitsplatz dienen oder öffentlich zugänglich sind (Restaurants, Bars, Schulen, Spitäler etc.). Fumoirs können eingerichtet werden, solange sie unbedient sind. In der ganzen Schweiz soll eine einheitliche Regelung gelten.
Kontakt:
Cornelis Kooijman
Allianz «Schutz vor Passivrauchen»
c/o Lungenliga Schweiz
Tel.: +41/31/378'20'49
Internet: www.rauchfrei-ja.ch