Migros: Passive Butterveredlung im Ausland: ja, aber...
Zürich (ots)
Die Migros hat am 20. Juli 2006 bei der Oberzolldirektion (OZD) den Antrag gestellt, 1'500 Tonnen Butter aus Schweizer Rahm im Ausland zu veredeln. Mit der Verfügung vom 23. August 2007 hat die Oberzolldirektion der Migros die Bewilligung erteilt. Als Auflage wird aber bei der Wiedereinfuhr eine prohibitiv hohe Zollabgabe von 97 Franken pro 100 Kilogramm verlangt.
Die Migros begrüsst grundsätzlich den Entscheid der Oberzolldirektion und wertet ihn als positives Signal zur Öffnung des Buttermarktes. Die Zusage ist zudem ganz im Sinne der Wettbewerbskommission, die den Bundesrat aufgefordert hat, den von zwei Herstellern dominierten Buttermarkt zu öffnen. Auch das Parlament hat sich im Rahmen der Agrarpolitik 2011 für eine Liberalisierung des Buttermarktes eingesetzt - trotz des starken Drucks der Butterlobby. Bereits früher hat das Parlament die passive Veredelung auf Ende 2011 vollständig bewilligt. Das Gesuch der Migros hat viel Dynamik ausgelöst. Als Folge davon haben die Hersteller ihre Butterpreise gesenkt. Die Konsumentinnen und Konsumenten konnten bereits mehrfach davon profitieren. Dies ist in jeder Hinsicht positiv und ganz im Sinne der Migros.
Weniger erfreulich ist hingegen, dass die Bundesbehörden für die Bewilligung einen prohibitiven Zoll für die Wiedereinfuhr von rund einem Franken pro Kilogramm Butter verordnen. Aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen wird nun die passive Veredelung uninteressant. Damit wird die Öffnung des Buttermarktes trotz der erteilten Bewilligung verhindert und die zwei dominierenden Butterhersteller werden erneut geschützt. Die Konsumentinnen und Konsumenten können dadurch nicht von weiteren Preissenkungen profitieren.
Es geht und ging bei diesem Gesuch nie um den Import von ausländischer Butter, sondern um die Verarbeitung von Schweizer Rohstoff zu marktwirtschaftlichen Konditionen. Die Migros steht zur Schweizer Landwirtschaft und engagiert sich für die Verarbeitung und den Absatz von landwirtschaftlichen Rohstoffen aus der Schweiz. Im Gegensatz zu Konkurrenzunternehmen hat die Migros in jüngster Vergangenheit den Importanteil im Milchprodukte- und Käsebereich nicht erhöht.
Zürich, 30.8.2007
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