Neue Publikation der OECD: Statistik der öffentlichen Einnahmen 1965 - 2000
Bern (ots)
Die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) hat heute die Ausgabe 2001 der Statistik der öffentlichen Einnahmen in den OECD-Ländern veröffentlicht. Die Publikation enthält Informationen über die Fiskaleinnahmen während der Periode 1965 - 1999, insbesondere über die Fiskalquoten. Schätzungen für das Jahr 2000 sind darin ebenfalls enthalten. Gemäss OECD reduzierte sich die Fiskalquote der Schweiz im Jahre 1999 um 0,2 Prozentpunkte auf 34,4%. Im vergangenen Jahr erfolgte gemäss noch provisorischen Zahlen indessen eine Erhöhung auf 35,9%. Aufgrund der überaus günstigen Staatsrechnung des Bundes im Jahr 2000 war dieses Ergebnis allerdings voraussehbar. Insbesondere die ausserordentlich starke und einmalige Erhöhung der Einnahmen aus der Verrechnungssteuer und den Stempelabgaben hat zu diesem Resultat geführt.
Die Fiskalquote, welche als Verhältnis zwischen Fiskaleinnahmen einschliesslich Sozialversicherungsbeiträge einerseits und Bruttoinlandprodukt (BIP) andererseits definiert wird, wird für die Schweiz im Jahr 1999 mit 34,4% beziffert. Dies entspricht einem Rückgang um 0,2 Prozentpunkte gegenüber dem Jahr 1998. In der gleichen Zeit stieg das Mittel aller OECD-Staaten von 36,9% auf 37,3%. In Europa weist damit die Schweiz, mit Ausnahme Irlands und Portugals, die niedrigste Fiskalquote aus. In den USA und in Japan verbleibt die Fiskalquote unter 30%.
Berücksichtigt man hingegen ausschliesslich die Steuereinnahmen, d.h. schliesst man die Sozialversicherungsbeiträge aus, so erhält man für die Schweiz im Jahr 1999 eine Steuerquote von 22,2%, welche annähernd derjenigen der USA (22,0%) entspricht. Nur Japan, Korea, die Slowakische Republik und Mexiko weisen eine noch niedrigere Steuerquote aus. Das Mittel aller OECD-Staaten beläuft sich auf 27,7%.
Für das Jahr 2000 erhöhte sich die Fiskalquote der Schweiz gemäss OECD auf 35,9% (+1,5 Prozentpunkte). Bei den Angaben für dieses Jahr handelt es sich durchwegs um provisorische Ergebnisse. Einzelne Staaten wie z.B. die USA haben für dieses Jahr noch keine Zahlen geliefert. In Europa weisen nur Irland, Portugal und Spanien eine niedrigere Fiskalquote als die Schweiz aus. In den übrigen europäischen Staaten liegt die Fiskalquote bedeutend höher, in Deutschland z.B. bei 37,8% und in Frankreich bei 45,5%.
Gründe für den Sonderfall 2000
Das Ergebnis der Schweiz im Jahre 2000 ist als ausserordentlich zu bezeichnen. Es war aufgrund der überaus günstigen Staatsrechnung des Bundes im Jahr 2000 voraussehbar. Insbesondere die ausserordentlich starke und einmalige Erhöhung der Einnahmen aus der Verrechnungssteuer und den Stempelabgaben hat zu diesem Ergebnis geführt. Die gegenwärtige Entwicklung der Steuereinnahmen zeigt indessen deutlich, dass sich dies nicht wiederholen wird. Im Übrigen hat das Parlament bereits dringliche Massnahmen für Erleichterungen bei der Umsatzabgabe beschlossen.
Zusammenfassend reihte sich die Schweiz im Jahre 1999, dem offiziellen Referenzjahr für den Vergleich der Fiskalquoten, unter den Staaten mit einer mässigen Steuerbelastung ein. Auch im Jahr 2000 dürfte dies zutreffen, obwohl die provisorischen Zahlen zeigen, dass das einmalige Ergebnis der Staatsrechnung des Bundes zu einer deutlichen Erhöhung der Fiskalquote in der Schweiz führen wird.
Schweiz verwendet die ältere Methode der BIP-Schätzung
Die OECD weist im Übrigen zu Recht darauf hin, dass das Niveau der Fiskalquoten bei einem internationalen Vergleich mit Vorsicht zu interpretieren sei. Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass ab der Mitte der neunziger Jahre fast alle OECD-Staaten revidierte Direktiven für die Schätzung ihres BIP umgesetzt haben, was in der Regel zu höheren BIP-Schätzungen geführt hat. Daraus resultierten für diese Staaten Fiskalquoten, die systematisch einen halben bis zwei Prozentpunkte niedriger sind als diejenigen vor diesen methodischen Änderungen. Nur die Schweiz, Neuseeland und die Türkei halten sich noch an die ältere Methode der BIP-Schätzung.
Beilage: Tabelle «Fiskalquoten in den OECD-Staaten»
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