Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Botschaft zum Freihandelsabkommen EFTA - Singapur und zum Landwirtschaftsabkommen Schweiz - Singapur
Bern (ots)
Auf Antrag des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat der Bundesrat heute die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Singapur sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Singapur verabschiedet. Die Räte werden das Geschäft voraussichtlich in der Dezember-Session behandeln. Die Abkommen sollen am 1. Januar 2003 in Kraft treten.
Die Bedeutung des Abkommens mit Singapur liegt für die Schweizer Wirtschaft in der vertraglichen Absicherung der Zollfreiheit für Industriewaren und des Marktzugangs und der Inländerbehandlung in einer Vielzahl von Dienstleistungssektoren. Weiter ist es erstmals in einem Freihandelsabkommen der EFTA gelungen, Zulassung und Schutz von Investitionen umfassend zu regeln. Damit verbessert das Abkommen die Rechtssicherheit und die Vorhersehbarkeit der Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaftsbeziehungen mit der Handelsdrehscheibe Singapur. Gleichzeitig bringt es für die Schweizer Wirtschaft auf diesem stark wachsenden Markt gleich lange Spiesse gegenüber Konkurrenten wie Japan und den USA, welche mit Singapur ebenfalls Freihandelsabkommen abgeschlossen haben bzw. solche aushandeln.
Das Abkommen mit Singapur ist das erste der EFTA-Staaten mit einem asiatischen Partner und nach jenem mit Mexiko (in Kraft seit 1. Juli 2001) das zweite, welches zusätzlich zum Warenverkehr unter anderem auch den Handel mit Dienstleistungen und die Auslandinvestitionen abdeckt, also einen umfassenden Geltungsbereich hat. Wie bei anderen EFTA-Freihandelsabkommen wird der Handel mit Agrarprodukten durch bilaterale Zusatzabkommen der einzelnen EFTA-Staaten mit Singapur geregelt.
Singapur ist ein wichtiger Handels- und Investitionspartner der Schweiz. Die Schweizer Warenexporte betrugen im Jahr 2001 wertmässig gegen 1,6 Milliarden Franken. Zahlreiche Schweizer Dienstleistungsfirmen sind auf dem Markt Singapurs aktiv. Der Bestand an Schweizer Direktinvestitionen in Singapur belief sich Ende 2000 auf über 13 Milliarden Franken.
Kontakt:
Botschafter Marino Baldi
Staatssekretariat für Wirtschaft, seco
Tel. +41/31/324'07'55
Minister Christian Etter, seco
Leiter Task Force
EFTA-Drittlandverhandlungen
Tel. +41/31/324'08'62