Verkehrsminister der Alpenländer: Erstes Treffen des ständigen Organs
Bern (ots)
Das im Rahmen des Verkehrsministertreffens vom 30. November 2001 in Zürich eingesetzte ständige Organ hat unter dem Vorsitz von Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), zum ersten Mal in Gerzensee (BE) getagt. Das Gremium heisst neu «Leitorgan Verkehrssicherheit und Mobilität im Alpenraum». Im Mittelpunkt der Gespräche standen organisatorische Fragen sowie die in den betroffenen Ländern bisher gesammelten Erfahrungen im alpenquerenden Strassen- und Schienengüterverkehr. Das neu konstituierte Gremium wird zuhanden der Verkehrsminister ein erstes Massnahmenpaket zur Verbesserung des Verkehrs im Alpenraum erarbeiten. Zur Diskussion stehen eine Studie zur Mobilitätsbewältigung im Alpenraum sowie Massnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in den Strassentunnels und zur Attraktivitätssteigerung des Schienenangebotes. Konkrete Entscheide sind jedoch erst an der nächsten Ministerkonferenz im Herbst 2002 zu erwarten.
An ihrer Konferenz vom 30. November 2001 in Zürich hatten die Verkehrsminister von Deutschland, Italien, Österreich, Frankreich und der Schweiz, in Anwesenheit der Vizepräsidentin der EU-Kommission, beschlossen, den alpenquerenden Strassenverkehr, insbesondere in Tunnels, sicherer zu machen. In einer dazu vereinbarten Erklärung wurden in verschiedenen Bereichen eine Reihe von Massnahmen in Aussicht genommen, so z.B. eine strikte Anwendung der geltenden Gesetzgebung und eine Verschärfung der Kontrollen, technische und bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit sowie Massnahmen zur Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene. Um die Massnahmen zu konkretisieren und deren Umsetzung zu überwachen, einigten sich die Verkehrsminister darauf, ein permanentes Organ auf hoher Beamtenstufe einzusetzen.
Dieses neue Organ hat heute unter der Leitung des BAV-Direktors Dr. Max Friedli zum ersten Mal in Gerzensee getagt. An dieser konstituierenden Sitzung haben Vertreter der Alpenländer sowie - mit Beobachterstatus - auch die EU-Kommission teilgenommen. Das neue Gremium hat das weitere Vorgehen im Hinblick auf die nächste Ministerkonferenz im Herbst 2002 festgelegt. Es werden einerseits die Modalitäten für die Studie «Mobilitätsbewältigung im Alpenraum» definiert, andererseits sollen Vorschläge zur Umsetzung von strassen- und schienenseitigen Massnahmen für die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Alpenraum vorgelegt werden. Hierzu wird sich das Leitorgan im Juli nochmals treffen. Die Vorbereitungen für das Ministertreffen im Herbst werden an einer weiteren Sitzung im Oktober erfolgen.
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