Die Mineralquelle Zurzach AG entschädigt die Red Bull GmbH für den markenrechtswidrigen Verkauf ihres Energy Drinks "red bat"
Baar (ots)
Im Frühjahr 2001 tauchten bei diversen Detaillisten Dosen mit dem Energy Drink "red bat" auf. Sowohl bei der Wahl des Getränkenamens als auch bei der Ausstattung der Dose machten sich der ausländische Hersteller und die Mineralquelle Zurzach AG als schweizerische Vertreiberin den hohen Bekanntheitsgrad des Energy Drinks "Red Bull" zunutze.
Auf Klage der Red Bull GmbH verbot der Einzelrichter des Handelsgerichts Zürich der Mineralquelle Zurzach AG den weiteren Vertrieb des Energy Drinks "red bat" und forderte die Red Bull GmbH zur Einleitung der ordentlichen Klage gegen die Vertreiberin auf.
Im ordentlichen Verfahren vor dem Handelsgericht Zürich verpflichtete sich die Mineralquelle Zurzach AG im September 2002 im Rahmen eines Teilvergleichs, den Vertrieb des Energy Drinks "red bat" einzustellen.
Jetzt ist auch über die restlichen Streitpunkte ein Vergleich erzielt worden:
- Die Mineralquelle Zurzach AG entschädigt die Red Bull GmbH, indem sie ihren aus dem markenrechtswidrigen Verkauf des Energy Drinks "red bat" erzielten Gewinn der Red Bull GmbH abliefert.
- Die Mineralquelle Zurzach AG hat nach dem Teilvergleich vom September 2002 den Energy Drink neu unter der Bezeichnung "power bat" vertrieben. Auf gewissen "power bat"-Dosen ist als Vertreiberin die red bat Schweiz GmbH, Killwangen, aufgeführt. Die Mineralquelle Zurzach AG hat ihre grössten Abnehmer soeben aufgefordert, diese Dosen Ende Jahr aus dem Handel zu nehmen.
- Die Gerichtskosten des gesamten Verfahrens vor dem Handelsgericht Zürich gehen zulasten der Mineralquelle Zurzach AG, die sich bereits anlässlich des Teilvergleichs zur Zahlung einer erheblichen Prozessentschädigung an die Red Bull GmbH verpflichten musste.
Mit ihrer Klage gegen die Mineralquelle Zurzach AG hat die Red Bull GmbH ihre Entschlossenheit demonstriert, ihre Marke gegen missbräuchliche Annäherungen zu schützen. Der Rechtsstreit zwischen der Mineralquelle Zurzach AG und der Red Bull GmbH ist somit abgeschlossen.
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