ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Verzicht auf CO-2-Abgabe: ASTAG ist erleichtert über Bundesratsentscheid
Bern (ots)
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG hat mit Erleichterung zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat vorläufig auf die Einführung einer CO-2-Abgabe auf Treibstoffen verzichten will. Die ASTAG ist überzeugt, dass der technologische Wandel und freiwillige Massnahmen dazu beitragen werden, dass bis 2012 weitere Fortschritte erzielt werden. Für das Strassentransportgewerbe wird es jetzt darum gehen, gemeinsam mit der Stiftung Klimarappen allfällige zusätzliche Projekte aufzugleisen.
Mit Empörung hatte der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG vor einigen Wochen zur Kenntnis genommen, dass das UVEK im Rahmen seiner klimapolitischen Tour d'horizon auch eine vorzeitige Einführung einer CO-2-Abgabe auf Treibstoffen ins Auge fasste. Diese unbedachte Massnahme, die nach dem Willen des UVEK bis zu 50 Rappen pro Liter Treibstoff in die Bundeskassen hätte bringen sollen, würde sich nach Ansicht der ASTAG zum heutigen Zeitpunkt verheerend auswirken: Zum einen wäre der volkswirtschaftliche Schaden immens gewesen. Zum andern hätte die vorzeitige Beerdigung des Klimarappens aber auch dazu geführt, dass bereits eingeleitete Massnahmen zugunsten der Umwelt versandet wären. Letztlich wäre ein derartiger Bundesratsentscheid wider Treu und Glauben gewesen, nachdem die Wirtschaft - und mit ihr auch die ASTAG - der Einführung des Klimarappens seinerzeit zugestimmt hatte.
Mit dem heutigen Entscheid setzt der Bundesrat weiter auf den Klimarappen und damit auf das richtige Instrument. Die ASTAG ist überzeugt, dass die Wirtschaft den eingeschlagenen Weg nun erfolgreich fortsetzen kann, sofern der Bundesrat nicht plötzlich aus finanzpolitischen Gründen eine Erhöhung des Klimarappens ins Auge fasst und damit endgültig die wahren Hintergründe der Massnahme offenbaren würde: dass es ihm nämlich einmal mehr nicht um die Umwelt, sondern vor allem ums Geld geht!
Das Strassentransportgewerbe wird im Vertrauen an die gemachten Versprechen den eingeschlagenen Weg nun fortsetzen. Gemeinsam mit der Stiftung Klimarappen können nun allfällige neue Projekte gesucht werden, die eine weitere CO-2-Reduktion zum Ziel haben.
Kontakt:
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
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