31.08.2001 – 14:30

Bundespräsident Moritz Leuenberger

Sperrfrist: 31.08.2001, 14.30 Uhr: Bekenntnis zu einer urbanen Schweiz

Referat von Bundespräsident Moritz Leuenberger am Städtetag vom 31.
August 2001 in Moutier

1. Die Stadt Schweiz

Die Schweiz ist ein Land der Städte und ein Land der hohen urbanen
Dichte - das belegen uns die Statistiken: Rund 70 % der
Wohnbevölkerung der Schweiz leben heute in städtischen Räumen. In den
fünf Grossagglomerationen Zürich, Genf, Basel, Bern und Lausanne
wohnt mehr als ein Drittel der Wohnbevölkerung unseres Landes. Was
dieses Verhältnis anbetrifft, belegt die Schweiz im internationalen
Vergleich einen absoluten Spitzenrang.

Das ist die eine, die statistische Erscheinung der Schweiz als
Land der Städte, oder, wie die Raumplaner es bezeichnen, als
vernetztes Städtesystem. Radikaler ist Rudolf Schilling, der gleich
von der Stadt Schweiz spricht. Und das ist gar nicht so abwegig: Die
Idee einer swissmetro beruht ja auf dem gleichen Gedanken. Genf und
Zürich lägen mit dieser Schnellbahn nicht viel weiter auseinander als
heute die Zürcher Quartiere Schwamendingen und Wollishofen. Aber
kehren wir in die Gegenwart zurück.

2. Die Landschweiz oder das Heidiland Schweiz

Bis heute ist die Schweiz, wenn sie sich im Ausland präsentiert
oder für die Touristen, vor allem die Heimat des Edelweiss. Das
Matterhorn, der tiefblaue Bergsee, saftig grüne Alpenwiesen und
sonnenverbrannte Heustadel, die Kuh und die Geiss künden nicht etwa
von der Schweiz der urbanen Vielfalt und Kultur, sondern von der
Schweiz der Ländlichkeit und der grünen Idylle. Und viele Schweizer
frieren auch heute noch mit, wenn Johanna Spyri's Heidi im verrussten
Frankfurt aus dem Fenster schaut, nur Mauern und Fenster sieht und
kein bisschen grünes Gras. Heidi, die Alp und der Alp-Oehi vom
Falknishang wirken noch heute, über 120 Jahre nach Erscheinen des
schweizerischen Longsellers par exellance (1880) als starke,
ungebrochene Symbolbilder schweizerischer Lebensumwelt.

Ich möchte mich als bekennender Städter keineswegs lustig machen
über diesen seltsamen Gegensatz von tatsächlicher, gelebter
städtischer Wirklichkeit und unserer "offiziellen" Visitenkarte. In
uns allen selbst wohnt ja diese Gleichzeitigkeit und zuweilen
Widersprüchlichkeit von ländlichem und städtischen Bewusstsein. Die
Street Parade ist auf der Lombachalp nicht denkbar, und das
Eidgenössische Schwingerfest findet ja auch nicht in der Roten Fabrik
in Zürich statt.

Aber es gibt Kompromisse, es gibt die Ueberwindung dieser Gräben:
Die Autobahnraststätte im Sarganserland heisst Heidiland und versöhnt
Stadt und Land nachhaltig. Und auch der Bundespräsident mischt dabei
nach Kräften mit, indem er sich innerhalb einer Woche zuerst in die
Schwingfest-Arena begibt und dann bei Ihnen in den Ring steigt und
jedes Mal auch gleich noch den Röstigraben überspringt.

Liebevoll pflegen wir also das Bild einer ländlichen Schweiz, die
aus vielen kleinen, warmen, autonomen dörflichen Nestern besteht.
Initiativen zum Schutz von Hochmooren und zum Schutz des Alpenraums
bringen in unserem Land locker Mehrheiten hinter sich, vor allem in
den Städten. Aber: Wäre auch eine Stadt-Schutz-Initiative
mehrheitsfähig? Die Initiative ´Tempo 30 innerortsª wurde selbst in
stark verkehrsbelasteten Stadtquartieren abgelehnt.

Sie in diesem Saal, und ich, wir alle wissen: Die Kantone können
auf ein noch so zaghaftes Selbstbewusstsein der Städte recht grantig
reagieren. Der neue Städteartikel in der Bundesverfassung, der vom
Bund eine bessere Berücksichtigung der städtischen Probleme und
Anliegen verlangt, war im Parlament nur dank einer gütigen Koalition
mit dem Berggebiet durchzubringen.

3. Wie kommt das?

Warum hat es eine swissmetro so schwer, gedanklich Fuss zu fassen
mit ihrer Idee einer einzigen schweizerischen Stadtbahn? Warum hat es
L. Snozzi so schwer, seine Idee eines urbanen Kantons Tessin mit
Zentrum in der Magadinoebene zu verbreiten?

• Ist es, weil die Geburt der modernen demokratischen Schweiz auf's engste mit der Entmachtung des städtischen Patriziats verbunden war? Ich habe als Zürcher Regierungsrat selbst noch erlebt, wie bei den Beratungen des kantonalen Finanzausgleichs von Seiten des Landes auf den nun immerhin 200 Jahre zurückliegenden Stäfner Handel verwiesen wurde. Die Skepsis gegenüber den vermeintlich reichen Städten und ihren als arrogant geltenden Einwohnern lebt nach wie vor.
• Ist es, weil nach dem Fall des Patriziats keine neue soziale Klasse entstanden ist, welche die städtische Kultur und Lebensweise glaubhaft repräsentieren konnte? Die Akteure der Industrialisierung - und zwar Unternehmer und Arbeiterschaft - zogen vorwiegend vom Land zu. Einzig die Städte Basel und Genf sind nicht von einem ländlich geprägten Zuwandererstrom aus dem "Hinterland" geformt worden.
• Oder ist es (ich glaube es zwar nicht, doch habe ich das gelesen), weil unsere grossen Städte vorwiegend durch Eingemeindungen von ehemals ländlichen Vororten entstanden sind und diese "Einvernahme" noch immer nicht verdaut wurde?

Es gibt eine Reihe weiterer Erklärungsversuche:

• Lucius Burckhardt, Max Frisch und Markus Kutter machten 1955 in der Streitschrift ´achtung: die schweizª die inexistenten Stadtplanungen verantwortlich für das Fehlen eines urbanen Lebensgefühls. Das Wachstum unserer Städte gehe vor sich "Serie um Serie, wie die Vergrösserung einer Kaninchenfarmª.
• Politologen bemängeln die fehlende oder schwache Interessenpolitik der Städte. Tatsächlich kenne ich in unserem Parlament nur ganz wenige, die sich selbst in erster Linie als Stadtvertreter sehen. Hingegen ist die Identifikation aller Parlamentsvertreter mit ihren ländlichen Kantonen bedingungslos, selbst wenn es dort auch Städte gibt.

4. Teufelskreise der Stadtentwicklung

Die Städte sind in Teufelskreisen der Stadtent-wicklung gefangen.
Sie kennen diese Diagnose, die Professor RenÈ Frey vor vier Jahren
zum hundertjährigen Jubiläum Ihres Verbandes in der sprachlichen
Präzision des Wissenschafters als "kumulative Selbstverstärkung
einmal in Bewegung gekommener unerwünschter Entwicklungen"
vorgestellt hat. Resultat dieser unerwünschten Entwicklungen ist die
kollabierende Stadt, die schleichend ihre Einwohner verliert, im
Verkehr erstickt und auf Grund der wachsenden Ansprüche und
gleichzeitig sinkender Steuereinnahmen ihre wichtigsten Aufgaben als
kulturelles und wirtschaftliches Zentrum nicht mehr finanzieren kann.

Das bauliche Wachstum der Städte in die Fläche und das
Zusammenwachsen der Vororte zur sogenannten Agglomeration hat nicht
neue städtische Räume, sondern häufig nur Siedlungsbrei geschaffen.
Ich muss Ihnen gestehen, dass ich deswegen mit dem Terminus
ÇAgglomerationspolitikë und auch mit Ausdrücken wie etwa
ÇAgglofünferë meine liebe Mühe habe. Ich empfinde den Begriff als
pejorativ, als Harry-Hasler-besetztª. Aber vielleicht hilft da die
Aenderung des Etiketts nicht viel, sondern verschleiert nur, so dass
den Agglos nichts anderes übrig bleibt, als den Weg der Schwulen und
Lesben zu gehen, per aspera ad astra, und sich eine positive
Akzeptanz zu erstreiten.

Es wurde in den letzten Jahren viel in die bauliche Erhaltung der
historischen Zentren investiert. Massnahmen zur Verkehrsberuhigung
machen das Flanieren inzwischen wieder möglich, und aus vielen
einstigen Parkplatzwüsten sind attraktive Stadträume geworden. Die
Liberalisierung im Gastgewerbe hat die urbane Beizenszene
aufgefrischt. Wir sind auf dem Weg, die Stadt als Lebensraum wieder
zurück zu gewinnen.

Das bestehende Attraktivitätsgefälle von Kernstadt und
Agglomeration haben wir damit aber dramatisch verstärkt. Die
Uebernutzung der Zentrumsgebiete droht und damit auch eine
backlash-Bewegung. Auch die Städter wollen ihre Idylle bewahren - sie
entdecken die ländliche Ruhe als ihr Erbe.

5. Weshalb dem Bund die Städte nicht gleichgültig sind

Die Städte sind heute bei der Lösung Ihrer Aufgaben klar
überfordert. Ich nenne dazu zwei Beispiele:

Beispiel 1: Die Zunahme des motorisierten Individualverkehrs.
Darunter leiden die Städte ganz besonders. Vom Bund konnten sie in
dieser Frage bis heute jedoch wenig Hilfe erwarten. Es gibt von Ihrer
Seite sogar den Vorwurf, an der Verkehrsmisere mitschuldig zu sein.
Die Luftreinhaltevorschriften hätten nämlich zur Konsequenz, dass
Einkaufszentren und andere publikumsintensive Bauten nur noch auf der
grünen Wiese gebaut werden könnten. Dies führe zu Mehrverkehr und
einer Verschlechterung der Luftqualität. Sie haben uns völlig zu
Recht auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Das Bundesamt für
Raumentwicklung und das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft
haben nun den Auftrag erhalten, die Vorgaben des Bundes zu
überprüfen. Im kommenden Frühjahr werden mir die beiden Aemter
Vorschläge unterbreiten, wie die Raumplanung und die
Luftreinhaltepolitik besser koordiniert werden können.

Ein zweites Beispiel: Das Wachstum des Anteils älterer Menschen an
der Gesamtbevölkerung ist eine Tatsache. Die Städte aber sind mit den
damit verbundenen sozialpolitischen und finanziellen
Herausforderungen der Altenbetreuung, der Pflege und der
Existenzsicherung in ganz besonderem Ausmass betroffen.

Städte sind Motoren der Wirtschaft und Kristallisationskerne des
kulturellen, technischen und gesellschaftlichen Wandels, hier
konzentrieren und kumulieren sich dessen positive und negative
Facetten. Hier muss - und das ist nun endlich auch in der
Bundesverfassung festgeschrieben - der Bund Mitverantwortung
übernehmen.

Unser Land braucht starke, entwicklungsfähige Städte, weil wir auf
deren Impulse des Wandels nicht verzichten können. Nicht zuletzt
braucht der Wirtschaftsstandort Schweiz attraktive Städte, um im
globalisierten Wettbewerb der Standorte mitzuhalten.

6. Welche Stadt Schweiz wollen wir?

Die Frage nach der Zukunft unserer Städte ist eine Kernfrage der
Raumordnung Schweiz. Wollen wir den Siedlungsbrei Schweiz von
Rorschach bis Genf, quasi eine Agglomeration Schweiz? Ist die
zukünftige Rolle von Moutier oder DelÈmont die eines Vorortes der
Megapolis Zürich oder wollen wir eine Schweiz der urbanen Vielfalt
und der Städte, eingebettet in einen lebensfähigen ländlichen Raum?

Der Bundesrat hat sich in seinem Bericht über die Grundzüge der
Raumordnung Schweiz zum Konzept des vernetzten Städtesystems bekannt:
Entwicklung nach Innen - Begrenzung des flächenhaften Wachstums in
die Landschaft - Halt der Zersiedlung - Förderung des öffentlichen
Verkehrs - das sind die Stichworte für eine nachhaltige Raumordnung
Schweiz.

Die verstärkte Aufmerksamkeit des Bundes gegenüber den Problemen
und Anliegen der Städte ist von den Kantonen lange Zeit mit grossem
Argwohn betrachtet worden. Wenn der Bund in Zukunft den Städten mehr
Aufmerksamkeit und vielleicht auch ein bisschen mehr Zuneigung widmen
will, heisst das nicht, dass er so auf kaltem Wege die
föderalistische Grundordnung der Aufgabenteilung auszuhebeln
beabsichtigt.

Die urbane Schweiz der Städte ist ein Projekt der Zusammenarbeit
von Städten, Kantonen und dem Bund. Ich bin froh darüber, dass wir
mit der neu geschaffenen Tripartiten Agglomerationskonferenz eine
Möglichkeit des Dialogs und der Zusammenarbeit geschaffen haben. Ich
betrachte diese Plattform auch als Uebungsfeld für die
Weiterentwicklung eines dem Ausgleich und Frieden verpflichteten
eidgenössischen Föderalismus.

7. Elemente der zukünftigen Agglomerationspolitik des Bundes

Der Katalog der Aufgaben und Probleme, denen sich der Bund zur
Verwirklichung einer urbanen Raumordnungspolitik stellen muss, ist
umfangreich. Ich nenne hier nur die absolut vordringlichsten und
möchte nicht dem Bericht vorgreifen, den das Bundesamt für
Raumentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für
Wirtschaft dem Bundesrat Ende dieses Jahres vorlegen wird.

7.1Agglomerationsverkehr

Im Vordergrund steht die Finanzierung. Eine Expertenkommission
unter der Leitung von Herrn Ständerat Peter Bieri hat konkrete
Massnahmen vorgeschlagen. Sie fordert eine stärkere Rolle des Bundes
in der Unterstützung und Koordination des Agglomerationsverkehrs. Die
dazu notwendigen finanziellen Mittel sollen durch einen
"Agglomerationsfünfer" pro Liter Treibstoff gewonnen werden. Der
Bundesrat teilt die Meinung der Expertenkommission, dass der Bund
sich im Bereich des Agglomerationsverkehrs in Zukunft stärker
engagieren muss, auch wenn hier die Hauptaufgabe weiterhin bei den
Kantonen und Gemeinden bleibt. Im Vordergrund steht die Lockerung der
Zweckbindung der Mineralölsteuer. Ob es auch einen ÇAgglofünferë
braucht, werden wir eingehend prüfen. Eine längerfristig interessante
Idee ist sodann das roadpricing. Schliesslich steht auch der
Vorschlag eines Fonds im Raum. Zudem hat der Bundesrat entschieden,
für die dringendsten Investitionsbedürfnisse im Regional- und
Ortsverkehr die Mittel von jährlich 130 Mio. Franken um 40 Mio.
aufzustocken.

7.2Verkehrsplanung und Siedlungsentwicklung

Der Bund, die Kantone und die Städte sind hier gleichermassen
gefordert. Wir können die Zersiedelung nicht stoppen, wenn es uns
nicht gelingt, für die Mobilitätsbedürfnisse einen raum- und
umweltverträglichen Rahmen zu schaffen. Der alltägliche
Verkehrskollaps in der Stadt ist ja nicht Schicksal, sondern
Herausforderung an eine nachhaltige Raumplanung. Die Ziele und
Strategien scheinen mir klar: Innere Erneuerung heisst Stärkung des
öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs zu Lasten des privaten
Motorfahrzeugverkehrs. Dazu braucht es ein dichtes Netz des
öffentlichen Verkehrs und eine attraktive Gestaltung der Fuss- und
Velowege. Dieses Grundgerüst schafft den Rahmen für eine dichtere
bauliche Nutzung. Dieses Grundgerüst schliesslich ist auch eine
Chance für mehr urbane Qualität.

Mit dem neuen ARE sind auf Stufe Bund die organisatorischen
Voraussetzungen für eine kohärentere Verkehrs- und
Raumordnungspolitik geschaffen worden. Jetzt geht es darum, die
hinter diesem Transfer stehende Philosophie auch umzusetzen. Ein
erster Schritt dazu sind die neuen Sachpläne zum Schienen- und
Strassenverkehr.

7.3Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit, insbesondere
zwischen Kernstadt und Agglomerationsgemeinden

Ich weiss, das ist keine ausgesprochen innovative Forderung. Ich
bin aber fest überzeugt, dass der Weg aus den Teufelskreisen der
Stadtentwicklung nur gemeinsam, im Verbund von Stadt und
Agglomerationsgemeinden zu finden ist. Ich bin darüber hinaus auch
der festen Ueberzeugung, dass keine Massnahme so kostengünstig und
wirkungsvoll - für alle Beteiligte - ist, wie die der Zusammenarbeit.

Es ist ja nicht so, dass das Einkaufszentrum an der Gemeindegrenze
nur auf die Kunden der eigenen Standortgemeinde schielt. Wo
Gemeindegrenzen nur noch auf dem Stadtplan zu erkennen sind, muss die
gemeinsame Planung und Umsetzung der Stadtentwicklung zur
Selbstverständlichkeit werden. Es mag ja sein, dass die vom
Stadtratspräsidenten von Bern, Christoph Stalder, an seiner 1.
August-Ansprache thematisierte Eingemeindung von Ostermundigen, Köniz
und Muri etwas weit gezielt war. Er hat aber der dringend notwendigen
Zusammenarbeit von Kern- und Agglomerationsgemeinden neuen Schub
gegeben. Die interkommunale Zusammenarbeit in der Agglomeration liegt
im ureigenen Kompetenzbereich der Städte, Gemeinden und Kantone.

Daran will niemand rütteln. Um aber im Agglomerationsverkehr
vorwärts zu kommen, braucht der Bund einen Gesprächspartner, und das
wird, in den allermeisten Fällen, nicht die betreffende Stadt,
sondern die Agglomeration als Ganzes sein. Interkommunale
Zusammenarbeit, insbesondere in der Agglomeration, ist also nicht nur
einfach ein lieber Wunsch, sondern eine der zentralen Anforderungen
an eine urbane Raumordnung.

Ich bin froh, dass ich mein Bekenntnis zu einer urbanen Schweiz in
Moutier, und nicht in Zürich abgeben darf. Moutier oder auch
DelÈmont, wo Sie Ihr Programm heute Abend fortsetzen, und Downtown
Switzerland an der Limmat haben, das müssen sich die Zürcher gefallen
lassen, etwas gemeinsam: alle drei sind sie Städte. Und ich freue
mich, dass in Moutier und DelÈmont das urbane Selbstbewusstsein
mindestens ebenso gross ist wie in Grosszürich.

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